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Faeser entfernt 400 Seiten über „Muslimfeindlichkeit
Das Bundesinnenministerium entsorgt den Bericht
Das Bundesinnenministerium wird den 400 Seiten starken Bericht des achtköpfigen „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ (UEM) nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht mehr verbreiten. Kritiker des Islamismus waren darin diffamiert worden, was zu einer gerichtlichen Untersagung führte. Der Bericht ist nicht mehr online verfügbar und die gedruckten Exemplare wurden entsorgt.
Kritik an den diffamierenden Aussagen
Im Bericht wurden Islam- und Islamismus-Kritiker wie Henryk M. Broder, Christoph de Vries und Sigrid Herrmann in den Kontext von „Muslimfeindlichkeit“ gerückt. Dies führte zu einer Beschädigung ihres Rufes. Die Betroffenen sahen sich durch die wertenden Erwähnungen im Bericht in ihrem Ansehen geschädigt und forderten eine Entschuldigung von Nancy Faeser, die den Bericht zuvor gelobt hatte.
Die Reaktion des Bundesinnenministeriums
Das Bundesinnenministerium verteidigte sich damit, dass es sich nicht um einen offiziellen Bericht des BMI handelte, sondern um einen Bericht des UEM-Kreises. Der UEM-Koordinator Mathias Rohe erklärte, dass das Gremium nicht mehr existiere und somit nicht berechtigt sei, den Vorgang zu kommentieren. Trotz der Entsorgung des Berichts bleiben die Forderungen nach Maßnahmen gegen Muslimfeindlichkeit bestehen.
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Faeser lässt 400 Seiten über „Muslimfeindlichkeit“ verschwinden
Das Bundesinnenministerium muss den Bericht über „Muslimfeindlichkeit“ entsorgen. Kritiker des Islamismus waren darin diffamiert worden, ein Verwaltungsgericht hatte die Verbreitung untersagt. Für Nancy Faeser, die das Stück gelobt hatte, eine weitere Blamage. IMAGO / Metodi Popow Das Bundesinnenministerium wird den 400 Seiten starken Bericht des achtköpfigen „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ (UEM; tätig von 2020 bis Juni 2023 mit 1,5 Millionen Euro Finanzausstattung) nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht mehr verbreiten. Im Netz ist der Bericht nicht mehr zu finden, zweihundert verbliebene Druckexemplare wurden entsorgt. Hier stand der UEM-Bericht einmal; jetzt steht dort nur noch: „Es tut uns leid, aber diese Seite ist leider nicht auffindbar.“ In dem Bericht waren Islam- und Islamismus-Kritiker diffamiert worden: namentlich der Mit-Herausgeber des Blogs „Die
Details zu Faeser lässt 400 Seiten über „Muslimfeindlichkeit“ verschwinden
