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Iran-Wahlen: Hardliner haben die Kontrolle, aber die Außenpolitik neigt zum Pragmatismus
Iranische Wahlen 2024: Ein Blick auf die politische Landschaft
Die Wahlen im März 2024
Am 1. März haben die Iraner für ein 290-köpfiges Majles (das Parlament) und eine 88-köpfige Versammlung der Experten, einem geistlichen Gremium, das damit beauftragt ist, den Obersten Führer der Islamischen Republik zu überwachen und den neuen zu wählen, gestimmt. Die Wahlen, die ersten nach den weit verbreiteten Protesten in den Jahren 2022-2023, die durch den Tod einer jungen Frau, Mahsa Amini, in Haft aufgrund der Missachtung des strengen Kleidungscodes des Landes ausgelöst wurden, waren stark von einem Boykott der moderaten und reformorientierten Teile der Gesellschaft geprägt.
Die Auswirkungen der Wahlen
Der Wächterrat, das von Hardlinern dominierte Gremium, das die Kandidaten überprüft, verstärkte die Unzufriedenheit, indem es die meisten der wenigen moderaten und reformorientierten Kandidaten disqualifizierte, die sich die Mühe machten, sich zu bewerben. Die Ausmaße der Disqualifikationen erreichten wirklich groteske Dimensionen: Der ehemalige zweimalige Präsident (2013-2021) und Mitglied der Versammlung der Experten seit 24 Jahren, der Zentrist Hassan Rouhani, durfte nicht für die Versammlung der Experten kandidieren. Als Ergebnis verzeichneten die Wahlen die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte der Islamischen Republik: 40% laut offiziellen Daten und näher an 30% laut inoffiziellen Beobachtern.
Die Zukunft des politischen Spektrums im Iran
Das neue Parlament wird daher von Hardliner-Fraktionen dominiert werden. Die Moderaten, die es ins Parlament geschafft haben, werden auf eine marginale Minderheit von rund 20 Abgeordneten reduziert. Das bedeutet jedoch nicht zwangsläufig das Zeitalter einer Kammer, die alles abnickt. Die verschiedenen konservativen und Hardliner-Fraktionen werden versuchen, sich in einer Vielzahl von Innen- und Außenpolitikfragen zu übertrumpfen, wie z.B. der Durchsetzung einer strikten Verschleierung von Frauen oder der Herausforderung der USA und der Stärkung der „Achse des Widerstands“, wie ein Netzwerk von Verbündeten des Irans im Nahen Osten bekannt ist
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Iran elections: Hardliners have grip, but foreign policy leans pragmatic
On March 1, Iranians voted for a 290-seat Majles (the parliament) and an 88-seat Assembly of Experts, a clerical body tasked with overseeing the Supreme Leader of the Islamic Republic and selecting the new one. The elections, the first after the widespread protests in 2022-2023 sparked by the death in custody of a young woman, Mahsa Amini, due to flouting the country’s strict dress code, were heavily marred by boycott from the moderate and reformist-leaning segments of society. The Guardians Council, the hardline-dominated body that vets the candidates, compounded the resentment by disqualifying most of the few moderate and reformist candidates who bothered to apply. The extent of disqualifications reached truly farcical dimensions: the former two term president (2013-2021) and
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