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Irland und Portugal: Eine Einführung zur EU-Wahl
Politische Entwicklungen in Irland und Portugal
Die Iren haben in einem Referendum gegen eine Veränderung des Familienbegriffs gestimmt, während in Portugal die sozialistische Partei an Einfluss verliert. Diese Ereignisse am vergangenen Sonntag könnten Auswirkungen auf die anstehenden EU-Wahlen haben, insbesondere für Ursula von der Leyen.
Irland: Überraschendes Ergebnis des Referendums
Das Ergebnis des Referendums in Irland kam überraschend. Trotz der Turboliberalisierung mit der Einführung der Homo-Ehe und der Abschaffung des Abtreibungsverbots, lehnten die Wählerinnen und Wähler die Neudefinition des Familienbegriffs mit 67 und 74 Prozent ab. Dies wird als konservativer Rückschlag interpretiert, der auf eine allgemeine Abneigung gegen gesellschaftliche Trends hindeutet.
Portugal: Historische Niederlage der Sozialisten
In Portugal erlitt die sozialistische Partei eine historische Niederlage, während das Mitte-Rechts-Bündnis AD als Wahlsieger hervorging. Die rechtspopulistische Partei Chega konnte ihr Ergebnis vervielfachen und bringt das portugiesische Parteiensystem in Bedrängnis. Eine große Koalition zwischen Sozialisten und Demokratischer Allianz ist aufgrund massiver Differenzen unwahrscheinlich, was möglicherweise Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung mit Unterstützung von Chega zur Folge haben könnte.
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Irland und Portugal: Ein Vorspiel für die EU-Wahl
Die Iren stimmen in einem Referendum gegen eine Verwässerung des Familienbegriffs, in Portugal erodiert die sozialistische Partei. Der vergangene Sonntag ist ein Vorbeben für die EU-Wahl – und damit für Ursula von der Leyen. IMAGO / Jens Schicke Das Ergebnis kam überraschend. Mit Homo-Ehe und Abschied vom Abtreibungsverbot nahm das einst katholische Irland den Weg der Turboliberalisierung. Die „Modernisierung“ der Rolle der Frau in der Verfassung, aber vor allem die Neudefinition des Familienbegriffs schienen da der regierenden Mitte-Links-Koalition nur eine kleine Hürde zu sein. Doch der Wahlsonntag geriet zum Debakel: Beide Vorlagen wurden zu 67 und 74 Prozent abgelehnt. Die hiesigen Medien insinuierten einen konservativen Backlash. Freilich kann man sich über den Passus streiten, dass „die Frau durch ihr Leben
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