Kühnert verlangt ein Ende der Taurus-Diskussion

SPD-Generalsekretär fordert Ende der Diskussion

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hat dazu aufgerufen, die Diskussion über die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu beenden. Er betonte, dass die Entscheidung des Bundeskanzlers respektiert werden sollte, auch wenn man anderer Meinung ist. Die SPD unterstützt die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.

CDU-Antrag im Bundestag zur Abstimmung

Am Donnerstag wird im Bundestag über einen CDU-Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgestimmt. Es gibt Anzeichen dafür, dass der Antrag auch von FDP und Grünen unterstützt werden könnte. Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul fordert eine Erklärung von Scholz im Bundestag, um seine Entscheidung zu begründen.

Ukrainischer Botschafter bekräftigt Forderung nach Taurus-Lieferungen

Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev betont die Notwendigkeit von Taurus-Marschflugkörpern für sein Land. Er erklärt, dass diese Waffen helfen könnten, russische Ziele zu treffen, ohne dass deutsche Soldaten direkt involviert wären. Makeiev weist Vorwürfe eines möglichen Misstrauens seitens Scholz gegenüber der Ukraine zurück und betont, dass sein Land auch andere Waffen und Munition benötigt, um den Konflikt zu bewältigen.

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Kühnert fordert Ende der Taurus-Debatte

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat ein Ende der Diskussion über die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gefordert. „Ich habe den Eindruck, einige in der innenpolitischen Debatte in Deutschland haben so ziemlich all ihr politisches Kapital in den letzten Wochen auf diese Debatte rund um den Taurus konzentriert und können jetzt schwerlich damit umgehen, dass der Bundeskanzler eine Entscheidung getroffen hat“, sagte Kühnert im „Deutschlandfunk“. „Ich bitte doch darum, diese Entscheidung jetzt einmal zu respektieren, auch wenn man in der Sache anderer Auffassung ist, und sich wieder anderen wichtigen Fragen zuzuwenden.“ Die SPD teile die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz „vollumfänglich“. Scholz (SPD) hatte sich trotz gegenteiliger Meinung auch in den Reihen seiner Koalitionspartner von Grünen und FDP gegen Lieferungen deutscher

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