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Zerstörung der Natur durch den Schutz des Klimas
Die Jagd auf die AfD geht weiter – aber dann kommt die Gegenwehr
Anti-AfD-Kampagne in vollem Gange
Die anti-patriotischen Rassisten blasen weiter zur Hatz auf die AfD. Das perfide Zusammenspiel zwischen dem linksgedrehten Verfassungsschutz, den linken Medien und den linken Politikern funktioniert dabei reibungslos – so als, ob sie sich alle vorher abgesprochen haben und nun konsequent ihren Plan zum Verbot der einzigen Opposition durchziehen wollen. Man muss also dazu wissen, dass der Begriff “rechtsextrem” mittlerweile für fast jeden “Regierungskritiker” missbraucht wird, um diese Belästigungen ein für alle mal loszuwerden, die Kritiker mundtot, am besten aber gleich existenziell vernichten zu können.
Forderungen nach Gesetzesverschärfungen
Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach über 100 Personen, die Mitglied in von Verfassungsschutzämtern als rechtsextremistisch eingestuften Organisationen sein sollen, als Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten tätig sind, hat Parlamentsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) Gesetzesverschärfungen und neue Zugangsbeschränkungen angekündigt. “Frei gewählte Abgeordnete sind das eine, rechtsradikale Mitarbeitende das andere”, sagte Magwas dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben).
Neue gesetzliche Regelungen zum Schutz des Parlaments gefordert
Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat neue gesetzliche Regelungen zum Schutz des Parlamentes vorgeschlagen. “Wenn wir vermeiden wollen, dass Extremisten gleich welcher Couleur, die aktiv und gezielt auf die Beseitigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hinarbeiten, im Bundestag ein- und ausgehen, dann müssen wir aber auch über weitergehende, auch gesetzliche Regelungen nachdenken, um Schutz und Sicherheit im Inneren des Parlaments zu gewährleisten”, sagte Bas dem “Tagesspiegel” (Mittwochausgabe).
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Hatz auf die AfD geht in die nächste Runde – doch dann kommt der Konter
Die anti-patriotischen Rassisten blasen weiter zur Hatz auf die AfD. Das perfide Zusammenspiel zwischen dem linksgedrehten Verfassungsschutz, den linken Medien und den linken Politikern funktioniert dabei reibungslos – so als, ob sie sich alle vorher abgesprochen haben und nun konsequent ihren Plan zum Verbot der einzigen Opposition durchziehen wollen. Man muss also dazu wissen, dass der Begriff “rechtsextrem” mittlerweile für fast jeden “Regierungskritiker” missbraucht wird, um diese Belästigungen ein für alle mal loszuwerden, die Kritiker mundtot, am besten aber gleich existenziell vernichten zu können. Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach über 100 Personen, die Mitglied in von Verfassungsschutzämtern als rechtsextremistisch eingestuften Organisationen sein sollen, als Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten tätig sind, hat Parlamentsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) Gesetzesverschärfungen und neue Zugangsbeschränkungen
Details zu Hatz auf die AfD geht in die nächste Runde – doch dann kommt der Konter
