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Erregte Diskussion im Bundestag – Scholz beharrt auf Nein zu Taurus-Lieferungen
Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine
Während der Regierungsbefragung am Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz noch einmal deutlich gemacht, dass er keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Dies führte zu Unstimmigkeiten in der Regierungskoalition, da die Grünen und die FDP ihm nach seiner Rede den Applaus verweigerten.
Scholz erklärt seine Position im Bundestag
Scholz betonte, dass er keine weitreichenden Waffensysteme liefern werde, wenn dies die Beteiligung deutscher Soldaten erfordert. Er argumentierte, dass er die Kontrolle über die Taurus-Marschflugkörper nicht den Ukrainern überlassen wolle, da dies eine Verwicklung in den Krieg bedeuten würde.
Kritik von Koalitionspartnern und Unionspolitikern
Die Entscheidung von Scholz, keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine zu genehmigen, stieß bei seinen Koalitionspartnern auf Unmut. Die Grünen, die FDP und die CDU äußerten Kritik an seiner Position und warfen ihm vor, die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen.
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Hitzige Debatte im Bundestag – Scholz bleibt beim Nein zu Taurus-Lieferungen
13 Mär. 2024 19:05 Uhr Während der Regierungsbefragung am Mittwoch bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz noch einmal sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. In der Regierungskoalition sorgte dies für Verstimmung: Die Grünen und die FDP verweigerten ihm nach seiner Rede den Applaus. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/www.imago-images.de Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während der heutigen Regierungsbefragung im Bundestag noch einmal sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Er werde keiner Lieferung weitreichender Waffensysteme zustimmen, wenn dafür eine Beteiligung deutscher Soldaten nötig sei, erklärte Scholz am Mittwoch. Dies gelte nicht nur für eine Entsendung in die Ukraine, sondern auch, wenn die Einsatzplanung in Deutschland stattfinde. „Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will“, sagte
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