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Heftige Diskussion im Bundestag – Scholz beharrt auf Nein zu Taurus-Lieferungen
Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt sein Nein zur Waffenlieferung
Während der Regierungsbefragung am Mittwoch bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz noch einmal sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. In der Regierungskoalition sorgte dies für Verstimmung: Die Grünen und die FDP verweigerten ihm nach seiner Rede den Applaus.
Scholz erklärt seine Standpunkte im Bundestag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während der heutigen Regierungsbefragung im Bundestag noch einmal sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Er werde keiner Lieferung weitreichender Waffensysteme zustimmen, wenn dafür eine Beteiligung deutscher Soldaten nötig sei, erklärte Scholz am Mittwoch.
Kritik an Scholz‘ Entscheidung
Dass Scholz weiterhin bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine blieb, sorgte bei seinen Koalitionspartnern offensichtlich für ziemliche Verstimmung: Sämtliche Abgeordnete der Parteien Bündnis 90/Die Grünen und FDP verweigerten ihm nach seiner Rede den Applaus. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen kritisierte Scholz‘ Vorgehen und warf ihm vor, die Öffentlichkeit in Sicherheitsfragen zu täuschen.
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Hitzige Debatte im Bundestag – Scholz bleibt beim Nein zu Taurus-Lieferungen
13 Mär. 2024 19:05 Uhr Während der Regierungsbefragung am Mittwoch bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz noch einmal sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. In der Regierungskoalition sorgte dies für Verstimmung: Die Grünen und die FDP verweigerten ihm nach seiner Rede den Applaus. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/www.imago-images.de Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während der heutigen Regierungsbefragung im Bundestag noch einmal sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Er werde keiner Lieferung weitreichender Waffensysteme zustimmen, wenn dafür eine Beteiligung deutscher Soldaten nötig sei, erklärte Scholz am Mittwoch. Dies gelte nicht nur für eine Entsendung in die Ukraine, sondern auch, wenn die Einsatzplanung in Deutschland stattfinde. „Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will“, sagte
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