Höchstens 60.000 Asylbewerber pro Jahr? 76 Prozent unterstützen Kretschmers Vorschlag zur Obergrenze

Deutliche Unterstützung für Obergrenze bei Asylsuchenden

Letzte Woche fand eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin statt. Das Hauptthema war erneut Asylpolitik, wobei nur wenige wegweisende Beschlüsse gefasst wurden. Sachsen und Bayern zeigten sich enttäuscht von den Ergebnissen. Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte eine deutschlandweite Obergrenze von 60.000 Asylsuchenden bis 2030 gefordert.

Ministerpräsident Kretschmer fordert Obergrenze aufgrund von Integrationsproblemen

Sachsens Ministerpräsident begründet seinen Vorstoß mit einer zunehmenden Überforderung der Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen. Die aktuellen Integrationsanstrengungen seien noch weit vom Ziel entfernt, was zu erheblichen Problemen bei der Unterbringung, Integrations- und Deutschkursen führe. Kretschmer sieht die Notwendigkeit einer Obergrenze von 50.000 bis 60.000 Flüchtlingen pro Jahr, um die Integrationsbemühungen erfolgreich umzusetzen.

Grünen-Fraktionschefin kritisiert Kretschmers Vorschläge als verfassungswidrig

Die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warnt vor einer Dramatisierung der Situation und plädiert für Best-Practice-Beispiele zur erfolgreichen Integration. Sie kritisiert Kretschmers Forderung nach einer Obergrenze als Verstoß gegen das Grundgesetz und internationales Recht. Die Diskussion um die Asylpolitik in Deutschland wird fortgesetzt, während die Asylzahlen im Vergleich zum Vorjahr nur leicht gesunken sind.

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Maximal 60.000 Asylbewerber pro Jahr? 76 Prozent begrüßen Vorschlag von Kretschmer zu Obergrenze

In der Vorwoche fand eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin statt. Wie bereits im November des Vorjahres war Asyl das Hauptthema – anders als damals fielen jedoch nur wenige wegweisende Beschlüsse. Sachsen und Bayern zeigten sich enttäuscht von den Ergebnissen. Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte im Vorfeld eine deutschlandweite Obergrenze von 60.000 Asylsuchenden bis 2030 gefordert. Deutlicher Rückhalt für Kretschmer-Vorstoß zur Obergrenze In der Bevölkerung scheint Sachsens Ministerpräsident damit einen Nerv getroffen zu haben. Einer INSA-Umfrage im Auftrag von „Bild“ zufolge haben 76 Prozent der zwischen 8 und 11. März befragten 1.031 Wahlberechtigten erklärt, eine Obergrenze grundsätzlich für richtig zu halten. Dabei reichten die Zustimmungswerte je nach Partei von 54 bis 91 Prozent. Sogar unter

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