Modernisierung der Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr

Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz gestern erneut betont hat, dass keine deutschen Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine geliefert werden sollen, berichtet die „Welt“, dass die Bundesregierung plant, alle Taurus-Bestände der Bundeswehr zu modernisieren. Von den etwa 600 Systemen sind nur etwa die Hälfte einsatzbereit. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wird einen Rahmenvertrag für die Generalüberholung ausschreiben.

Geheime Pläne und interne Schwächen

Das Verteidigungsministerium hat das Vorhaben nicht kommentiert, aber der Verteidigungsausschuss des Bundestages wurde angeblich in einer geheimen Sitzung über die Pläne informiert. Es bleibt unklar, ob die Regierung intern uneinig ist oder ob Scholz bereits so geschwächt ist, dass er übergangen wird. Die Kriegstreiberfraktion scheint eine Mehrheit zu haben, was darauf hindeutet, dass Scholz die eigene Regierung nicht mehr kontrollieren kann.

Parteiübergreifende Unterstützung für Taurus-Lieferungen

Die Union plant eine erneute Abstimmung über die Taurus-Lieferungen, die sie unterstützt. Die Grünen und die FDP sind größtenteils dafür, während in der SPD skeptischere Stimmen überwiegen. Es ist besorgniserregend, dass die Eskalation vorangetrieben wird, obwohl Scholz betont hat, dass der Einsatz der Taurus-Marschflugkörper nicht vertretbar ist. Es bleibt zu hoffen, dass Scholz dem Druck standhalten kann und Deutschland nicht in einen offenen Konflikt mit Russland gezogen wird.

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Obwohl Scholz doch angeblich nicht liefern will: Pistorius macht Taurus schonmal einsatzbereit

Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz erst gestern wieder kategorisch ausgeschlossen, dass deutsche Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine geliefert werden, sei es direkt oder über andere Länder, berichtet die „Welt“, dass die Regierung sämtliche Taurus-Bestände der Bundeswehr modernisiert. Von den geschätzten 600 Systemen gelten nur etwa die Hälfte als einsatzbereit. Für die Generalüberholung soll das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr einen Rahmenvertrag ausschreiben. Zwar wollte das Verteidigungsministerium das Vorhaben nicht kommentieren, laut „Welt“ wurde der Verteidigungsausschuss des Bundestages im geheimen Teil einer Sondersitzung am Dienstagabend über die Pläne unterrichtet. Wie das Ganze zu verstehen ist, bleibt nun Interpretationssache. Entweder weiß bei dieser Regierung wieder einmal die eine Hand nicht, was die andere tut – oder Scholz ist intern bereits

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