Trotz Scholz‘ vermeintlicher Unwilligkeit zu liefern: Pistorius bereitet Taurus bereits vor

Modernisierung der Taurus-Bestände

Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich ausgeschlossen, dass deutsche Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine geliefert werden. Dennoch plant die Regierung, alle Taurus-Bestände der Bundeswehr zu modernisieren. Nur etwa die Hälfte der geschätzten 600 Systeme sind derzeit einsatzbereit. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wird einen Rahmenvertrag für die Generalüberholung ausschreiben.

Geheime Pläne im Verteidigungsausschuss

Das Verteidigungsministerium hat das Vorhaben nicht kommentiert, aber der Verteidigungsausschuss des Bundestages wurde in einer geheimen Sondersitzung über die Pläne informiert. Es bleibt unklar, ob die Regierung intern uneinig ist oder ob Scholz bereits so geschwächt ist, dass er übergangen wird. Die Kriegstreiberfraktion im Bundestag scheint eine Mehrheit zu haben, was zeigt, dass Scholz die eigene Regierung nicht mehr im Griff hat.

Eskalation der Taurus-Lieferungen

Die Union will erneut über Taurus-Lieferungen abstimmen lassen, während die Grünen und die FDP größtenteils dafür sind. Die SPD zeigt sich skeptisch. Es bleibt zu hoffen, dass Scholz dem Druck standhält und Deutschland nicht in einen offenen Konflikt mit Russland gezogen wird. Die Eskalation der Situation durch die Parteien zeigt, dass politische Vernunft verloren gegangen ist.

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Obwohl Scholz doch angeblich nicht liefern will: Pistorius macht Taurus schonmal einsatzbereit

Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz erst gestern wieder kategorisch ausgeschlossen, dass deutsche Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine geliefert werden, sei es direkt oder über andere Länder, berichtet die „Welt“, dass die Regierung sämtliche Taurus-Bestände der Bundeswehr modernisiert. Von den geschätzten 600 Systemen gelten nur etwa die Hälfte als einsatzbereit. Für die Generalüberholung soll das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr einen Rahmenvertrag ausschreiben. Zwar wollte das Verteidigungsministerium das Vorhaben nicht kommentieren, laut „Welt“ wurde der Verteidigungsausschuss des Bundestages im geheimen Teil einer Sondersitzung am Dienstagabend über die Pläne unterrichtet. Wie das Ganze zu verstehen ist, bleibt nun Interpretationssache. Entweder weiß bei dieser Regierung wieder einmal die eine Hand nicht, was die andere tut – oder Scholz ist intern bereits

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