Etappen-Sieg: Keine Impfpflicht am Arbeitsplatz!

Etappen-Sieg: Keine Impfpflicht am Arbeitsplatz!

Warnstreiks zeigen Wirkung

Foto: (C) Alois Endl

Die Warnstreiks und die Massendemonstrationen zeigen Wirkung. Nach Nehammer geht nun auch Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) runter vom Gas. Kündigte er vor wenigen Monaten noch an, Ungespritzten das AMS-Geld zu entziehen, schließt er heute eine “Impfpflicht” am Arbeitsplatz aus. Zunehmend zeigt sich: Das Corona-Regime muss sich durch den anhaltenden Protest der Freiheitsbewegung zurücknehmen. Denn die Eliten wissen: Wird der Protest zu groß, können sie vom Thron gestürzt werden.

Zuletzt trat Arbeitsminister Kocher prominent bei der berüchtigten Licht ins Dunkel Gala in Erscheinung. Dass die Polit-Elite dabei zu “Life is Life” vor aller Welt im Fernsehen abging, während die Österreicher im harten Lockdown eingesperrt waren, sorgte wie Wochenblick berichtete auf allen Seiten für Empörung. Kocher stand im Fokus des Eklats. Die ORF-Kameras fingen zu dessen Pech ein, wie er Karoline Edtstadlers Hintern mit geilem Grinser fotografierte. Die dabei zur Schau getragene Dekadenz des Arbeitsministers sorgte gerade angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen für Wut und Unverständnis. “Life is Life” wurde mittlerweile in Anspielung auf die feuchtfröhliche Polit-Orgie zum Protestlied und ist auf keiner Demo der Freiheitsbewegung mehr wegzudenken.

Warnstreiks zeigen Wirkung: Gesellschaft ohne Impffreie vor Kollaps

Kocher ging in seiner Dekadenz zu weit und das dürfte ihm mittlerweile auch dämmern. Heute kündigte Kocher nach einem Gespräch mit Arbeitsrechtsexperten an, dass die 3G-Regel am Arbeitsplatz beibehalten werde. Eine Impfpflicht werde nicht kommen. Zuvor sei ihm, wie Medien berichten, auch heftiger Gegenwind seitens der Sozialpartner entgegengeweht. Man fühle sich seitens ÖGB und Arbeiterkammer zu wenig eingebunden, so die Kritik am Drüberfahren der Regierung. Doch seit wann interessiert sich die Regierung für die Sozialpartner oder rechtliche Grundlagen? Erst im September drohte Kocher damit, Ungespritzten das Abeitslosengeld zu streichen, wie Wochenblick berichtete. Ein Mega-Tabubruch in der weltweit beliebten und traditionellen österreichischen Sozialstaatlichkeit und juristisch wohl kaum haltbar. Das plötzliche “Umdenken” dürfte in Wahrheit also andere Ursachen als behauptet haben. Durch die Massendemonstrationen und die großen Warnstreiks dürfte nun auch Arbeitsminister Kocher bewusst geworden sein, dass ein Ausschließen der Impffreien aus der Gesellschaft nicht ohne weiteres möglich ist. Tausende zeigten, dass sie viele sind und dass es ohne sie nicht geht.

Impfpflicht im Gesundheitssystem hätte verheerende Folgen

Unklar ist indessen, ob der Spritzzwang für spezielle Berufe nicht dennoch kommen wird. Ein häufig genannter Kandidat sind bisher stets die Gesundheitsberufe. Mehr als 30% des Pflegepersonals sind ungespritzt und wollen das auch bleiben. Erst gestern schockte die FPÖ-Nationalrätin Dagmar Belakowitsch die Regierung mitsamt ihrer Mitläuferparteien SPÖ und NEOS, als sie klarstellte, dass unser Gesundheitssystem mit einer Verpflichtung zu den Corona-Spritzen an die Wand gefahren werde. Wie auch in Italien würde voraussichtlich zu viel Personal kündigen. Bereits jetzt ist unser Gesundheitssystem aufgrund des Personalmangels am Limit. Würde die Genspritzen-Pflicht am Arbeitsplatz kommen, würden viele Branchen vor einer Lawine von Problemen stehen, wie die Warnstreiks mit tausenden Teilnehmern zeigten.

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