Offener Brief von Ärzten und Wissenschaftlern an EMA und EU Parlament
Klarheit über die Rote Linie
Wahlen in Oberösterreich – neue Partei Referendum
Am 26. September finden in Österreich und Deutschland wichtige Wahlen statt. Dabei wird es einige neue Parteien am Wahlzettel geben, die gegenüber den Covid-Maßnahmen kritisch und der massiven und unbegründeten Einschränkung von Grundrechten ablehnend eingestellt sind. Presseinformationen solcher Parteien werden hier gerne vorgestellt.
Diesmal zwei Pressemitteilungen der Partei Referendum, die in Oberösterreich für Landtag und Gemeinden kandidiert.
Landtagswahl: Kandidatenteam im Hausruck hat sich formiert.
Waizenkirchen. In den vergangenen Wochen hat sich auf dem Biohof von Georg Doppler das Hausruckteam der neuen Partei Referendum für die Landtagswahl formiert. Bei Referendum geht es um den Willen und die Entscheidungen der Menschen im Land, sagt Wilfried Kraft der viele Jahre politische Erfahrung aus der Regionalpolitik mitbringt. Das sei es, was er bisher in der Politik immer vermisst hatte, es sei denn, in den seltenen Fällen wo eine Bürgerinitiative wirklich erfolgreich war. Verstärkt wird er durch den Gastgeber Georg Doppler der sich genau in dieser Weise, durch das Organisieren von Initiativen ebenso seit Jahren sehr intensiv an der politischen Arbeit aus der Bevölkerung heraus engagiert. Seine Tochter Lea Doppler ergänzt das politische Trio und bestärkt, dass es gerade darum gehe, der jungen Generation eine neue Art der Demokratie eine direkte Form zur Verfügung zu stellen und diese im Land zu etablieren.
Auf die Frage nach den Inhalten und dem Programm von Referendum kommt die ungewöhnliche Erklärung, dass die Partei selbst keinen politischen Willen verfolgt und somit keine eigene „Sache“ hat oder vertritt. Jede Art von Initiative ist willkommen, wird geprüft, ausgearbeitet und dann der betroffenen Bevölkerung zur Abstimmung gestellt. Mitregieren durch Volksbefragungen lautet die Prämisse bei Referendum. Eine aktuelle Kampagne des Landes Oberösterreich lautet „Am 26.09. bestimme ich.“ Bei Referendum gilt „Ab 26.09 bestimme ich“.
Die Kandidaten sind im Titelbild zu sehen.
Gemeinderatswahl: Referendum tritt in Wallern für direkte Demokratie an
Wallern. Nach langjähriger aktiver Arbeit in der Kommunalpolitik tritt Wilfried Kraft nun für Referendum, der Partei für direkte Demokratie bei der Gemeinderatswahl in Wallern an. Kräftig unterstützt wird er durch Daniel Krahofer, einem selbständigen Web-Entwickler dem als Unternehmer besonders die Bürgerbeteiligung und die Transparenz von politischen Entscheidungen am Herzen liegen. Christian Obermair ergänzt das Trio für Wallern und ist ebenso selbständig tätig. Bei ihm hat das Tun tatsächlich einen besonderen Stellenwert. Nach über 40 Jahren als aktiver Sportler anfangs in Einzeldisziplinen und dann im Mannschaftssport weiß er um die Bedeutung des Zusammenhalts im Team und den Einsatz für den gemeinsamen Erfolg. Als Erfolg definieren die Kandidaten für Wallern jedoch nicht bloß ein gutes Wahlergebnis, sondern danach die Umsetzung der Vision ihrer Partei Referendum. Es gehe darum, in den kommenden sechs Jahren gemeinsam mit den Menschen in der Gemeinde den Weg einer direkten Demokratie zu beschreiten, sind sich die drei einig.
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