Das SYSTEM Kurz geht in die nächste Runde!
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System Kurz geht weiter, Präsident beschwichtigt: „Stabile Verhältnisse“
wikimedia: Ailura, CC BY-SA 3.0 AT; Zuschnitt: Wochenblick
Morgen um 13 Uhr soll Alexander Schallenberg als neue Bundeskanzler angelobt werden. Jetzt gibt Präsident Alexander Van der Bellen noch einmal eine Stellungnahme ab. Er verhielt sich bisher sehr zurückhaltend. Wie Wochenblick berichtete, stellte er den Skandal rund um die mutmaßliche Wahlmanipulation durch die Türkisen 2017 als eine Angelegenheit der Behörden dar. Die politische Verantwortung rückte Van der Bellen – anders als bei Ibiza – in den Hintergrund.
Die Regierungskrise sei beendet. „Morgen Mittag werde ich den neuen Bundeskanzler und den neuen Außenminister angeloben. Die Arbeit für unser Land kann weitergehen.“ Der Präsident wird morgen Alexander Schallenberg (Wochenblick-Bericht)als neuen Bundeskanzler angeloben und Peter Launsky-Tieffenthal als Außenminister angeloben. Er bedanke sich bei Sebastian Kurz, er habe Schaden von unserem Land abgewendet, behauptet Van der Bellen. Laut ihm gebe es jetzt wieder stabile Verhältnisse, das habe ihm auch Vizekanzler Werner Kogler versichert. Man stehe den Bürgern dieses Landes im Wort.
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Zum Sittenbild erklärte Van der Bellen: Die Respektlosigkeit der türkisen Chats wolle er nicht mit Achselzucken hinnehmen, er entschuldige sich als Bundespräsident für das Bild, das die Politik hier abgegeben habe. – Er will die Skandal-Chats also einfach beiseite wischen. Doch in der ÖVP brodelt es bereits, wegzuwischen werden die Chats nicht sein. Zu sehr zeigen sie die machthungrige Denkweise der Türkisen, die Verachtung für die Bürger und die Bösartigkeit gegenüber der eigenen Kollegen in der ÖVP. So erklärte der Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner bereits, dass er einen Parteiausschluss von Sebastian Kurz nicht ausschließen würde.
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