Über gesellschaftliche Brüche und die Business-as-usual-Linke

Published On: 16. November 2021 6:22

Der materielle Hintergrund der Pandemie sind tiefgehende wirtschaftliche Umwälzungen, die durch den raschenn technologischen Fortschritt und vor allem durch Internet und blitzschnelle weltumspannede Kommunikation entstanden sind. Vor allem die Techno-Großkonzerne haben mittlerweile dei Regierungen in der Hand und steuern was geschehen soll. Über den Charakter der Umwälzungen gibt es noch wenig theoretischen Aufarbeitung. Der Ökonom und frühere griechsichen Finanzminsiter Yanis Varoufakis hat sich zuletzt in Artikeln und einem Video dazu geäußert. Seine These, dass sich der Kapitalismus zum Techno-Feudalismus wandelt, habe ich hier beschrieben.

Eine etwas unterschiedliche Rezeption kommt

von Tobias Caymus

im folgenden Text. Dieser Artikel erschien zuerst in „MagMa – Magazin der Masse“ (netzwerk-linker-widerstand.ru) und erscheint mit freundlicher Genehmigung nun auf tkp.at:

In einem Video, welches auf Youtube zu sehen ist, erklärt Yanis Varoufakis seinem Gesprächspartner Slavoj Žižek seine neue These zur Entstehung eines Techno-Feudalismus. Varoufakis zufolge hat sich der Kapitalismus selbst abgeschafft und an seine Stelle ist der Techno-Feudalismus getreten. Ob und inwiefern die Thesen von einem »system change« richtig sind, diese Frage möchten wir gerne an anderer Stelle erörtern. Denn zumindest auf den ersten Blick scheint es nicht plausibel, von einem anderen Gesellschaftssystem zu sprechen.

Aber Varoufakis betont mit seiner These vom Techno-Feudalismus eine wichtige Erkenntnis, die uns auch schon gekommen ist:

Der Bruch, die Disruption, der Wandel im Verhältnis zur vorherigen Phase des Kapitalismus. Wir vertreten genau wie er auch die These von einem grundlegenden Wandel der Funktionsweise des Kapitalismus. Für uns ist die »Coronakrise« das ausschlaggebende Symptom, welches diesen Wandel markiert, bei Varoufakis sind es andere Aspekte.

Aber auch wenn hier deutliche inhaltliche Unterschiede zur These von Varoufakis bestehen, so gibt es eine geteilte Erfahrung, nämlich die Erfahrung, dass »die Linke« (sowohl als Bewegung und als Partei gleichen Namens) in ihrer großen Mehrheit diesen epochalen Wandel der kapitalistischen Funktionsweise und der Gesellschaft nicht sieht, sondern in pseudo-radikaler Manier verlauten lässt: Business as usual. »Die Linke« agiert also nach dem Motto: Die »Coronakrise« habe höchstens die bestehenden Ungleichheitsverhältnisse verstärkt, aber sonst ändere sich nichts, es bleibe eigentlich alles beim Alten.

Varoufakis beschreibt gegen Ende des Gesprächs mit Žižek seine Erfahrung mit den »Linken« so: »Dies sind die Gründe, warum für mich der Techno-Feudalismus so eine Bedrohung ist. Der schlimmste Teil dabei ist, dass wenn ich davon spreche, weißt du, wer meiner These gegenüber richtig abgeneigt ist? Mehr als alle anderen? Die Linke! Weil wir Linken mit dem Ziel groß wurden, den Kapitalismus abzuschaffen. Und jetzt komme ich an und erzähle ihnen: Weißt du was, wir haben keine Zeit, denn der Kapitalismus hat sich selbst abgeschafft. Und er wurde nicht vom Sozialismus ersetzt, sondern durch etwas viel schlimmeres (den Techno-Kapitalismus, Anmerkung des Autors)! Die Linke möchte dies nicht hören. Die Linken sind dieser Nachricht gegenüber richtig abgeneigt.«

Die Business-as-usual-Linke – von der links-neoliberal beeinflussten Linkspartei, über Kommunisten und Trotzkisten bis zu den pseudo-radikalen Antifa-Gruppen – werden so zu einem konservativen Element! Denn sie führen einen Kampf mit einem Gegner, der faktisch nicht mehr existiert, sondern nur noch in der Phantasie der Linken lebt. Es handelt sich um eine Form des Schattenboxens.

Wenn sich Linke gleichzeitig als strengste Hygiene-Wächter aufspielen und beispielsweise auf einer Demonstration 5 % mehr Lohn fordern, unterwerfen sie sich dem neuen Régime. Ob die 5 % Lohnerhöhung letztlich errungen wird oder nicht, dass ist zwar nicht völlig egal. Dieser Erfolg ist aber aufgrund der Unterwerfung unter das neue Kontroll-Régime nebensächlich und so bleibt am Ende des Tages die Feststellung: Auch die Linken unterwerfen sich dem Régime, aber sie fordern (»wie eh und je«, also nichts neues von dieser Seite …) 5 % Lohnerhöhung. Sie leisten keinen Widerstand. Sie sind Teil der gerade vor sich gehenden Transformation. Manche von ihnen sind sogar regelrechte Aktivposten.