Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin eingebracht

Screenshot, Bildzitat

In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen. Zur Erinnerung: Sogar Deutschlands Chef-Virologe Christian Drosten bestreitet die Mär von der „Pandemie der Ungeimpften“ entschieden. Trotzdem hetzte die Moderatorin aufs Härteste gegen die Impf-Vermeider. Sie seien schuld daran, dass die Lage nun so schlimm sei. Die Frau gab den Ungeimpften die Schuld für tausende Corona-Opfer. Vielen Deutschen ging das zu weit: Sie haben Klagen wegen Volksverhetzung eingebracht.

• Journalistin des Öffentlich-Rechtlichen hetzt in Tagesthemen massiv gegen Ungeimpfte
• Sie seien schuld an derzeitiger Lage, Maßnahmen und tausenden Toten
• Rechtliche Schritte eingeleitet: Anzeige und Strafantrag wurden von Privatperson eingebracht
• Moderatorin auch von Beatrix von Storch (AfD) wegen §130 Volksverhetzung angezeigt

In ihrem Meinungsbeitrag in den Tagesthemen hat eine Moderatorin massive Hetze gegen Ungeimpfte betrieben. Ihre Äußerungen erfüllen für einige klar den Tatbestand der Volksverhetzung. Daher brachten beherzte Bürger nun Anzeigen und Strafantrag gemäß § 130 des Strafgesetzbuches gegen die gebührenfinanzierte Moderatorin ein.

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Widerstand geht in die Gegenoffensive

Es reicht! Und daher geht der Widerstand zusehends in die Gegenoffensive. In Österreich ist nur noch bis Ende Jänner Zeit, die totale Nadel-Diktatur abzuwenden. Hunderttausende Menschen gingen daher und werden weiter gegen die Corona-Diktatoren und ihren evidenzbefreiten Impfzwang auf die Straße gehen und klar machen: Nicht mit uns! Beschäftigte in den Gesundheitsberufen organisieren und vernetzen sich und drohen der Obrigkeit wegen der bevorstehenden Impfpflicht mit Kündigung. Schnell könnte dadurch das gesamte Gesundheitssystem zum Erliegen kommen, so die Entscheidungsträger weiter ihre Agenda knüppelhart durchpeitschen.

Jetzt wird es zunehmend für die regimetreuen Propaganda-Lautsprecher in den System-Medien juristisch eng. Denn deren Hetze nimmt immer mehr Ausmaße strafbarer Tatbestände an. Das Volk wehrt sich: Anzeigen aus der Zivilgesellschaft genau so wie aus der Politik.

Anzeige und Strafantrag wegen Volksverhetzung

Dem Wochenblick liegt ein Strafantrag gegen die Moderatorin F. sowie die zuständige Programmdirektorin vor, in dem die Tatbestände folgendermaßen beschrieben und die Aussagen F.s zitiert werden:

1) Frau F.  gibt in einem Kommentar des MDR ungeimpften Personen die Schuld an den aktuell von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen: „Dank euch droht der nächste Winter im Lockdown. Vielerorts wieder ohne Weihnachtsmärkte, vielleicht wieder ohne die Weihnachtsfeiertage im Familienkreis.“

2) F. gibt Ungeimpften die Schuld „an der wirtschaftlichen Existenzvernichtung von Freiberuflern und Selbstständigen.“ Sie beschuldigt die Nadel-Skeptiker, für die Missstände in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verantwortlich zu sein: „Alle Impfverweigerer müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, an der derzeitigen Situation mit schuld zu sein. Sie tragen Mitverantwortung dafür, dass die Gesellschaft wieder unter Druck gerät, wieder Ärzte und Pflegekräfte über ihre Grenzen hinaus arbeiten müssen, wieder Gastronomen und Ladenbesitzer um ihre Existenz bangen.“

3) Sie gibt „ungeimpften Personen die Schuld am Tod von tausenden von Menschen und bezichtigt sie damit des Mordes und Massenmordes: „…sie müssen sich fragen, welche Mitverantwortung sie haben an den wohl tausenden Opfern dieser Corona-Welle.“

Hier der betreffende Ausschnitt der Sendung:

Anzeige auch von Beatrix von Storch (AfD)

Eine Anzeige gegen die Moderatorin F. wurde auch von Beatrix von Storch eingebracht. Auch sie meint: „§ 130 Volksverhetzung des Strafgesetzbuches (StGB) ist hier erfüllt“. Der „Meinungsbeitrag“ sei voller Hetze und „dezidiert dazu geeignet den öffentlichen Frieden zu stören“, wird in der Anzeige begründet und weiter: „Frau F. stachelt klar gegen einen Teil der Bevölkerung (Ungeimpfte) zu Hass auf. Ungeimpfte werden mitschuldig und mitverantwortlich für das derzeitige Leid in den Kliniken gemacht und indirekt sogar als Mörder dargestellt“.

Die getätigten Aussagen von Frau F. veletzten die Würde der ungeimpften Menschen und greifen diese massiv an. „Das können wir uns nicht länger bieten lassen. Man darf gespannt sein, wie die Staatsanwaltschaft sich dazu einlassen wird. Die Spaltung der Gesellschaft in Geimpfte und Ungeimpfte muss auf jeden Fall gestoppt werden“, so von Storch.

Die Anzeige wurde auf Facebook angekündigt und ein Videokommentar von Beatrix von Storch verlinkt:

Hier das Video zur Anzeige von Beatrix von Storch:

Hier die Anzeige von Beatrix von Storch:

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