Insgesamt über 100.000 Stellungnahmen zu den beiden Entwürfen für das Covid-Impfpflichtgesetz
Das bricht jetzt tatsächlich alle Rekorde. Der Gesetzentwurf ist der Aufreger zum Jahresende. Noch nie hat ein Gesetzesentwurf derart viele Stellungnahmen auf sich gezogen. Zur der parlamentarischen Begutachtung gibt derzeit den Entwurf der Regierung, sowie den Initiativantrag der Gesundheitssprecher der beiden Regierungsparteien.
Von Peter F. Mayer
Der Ministerialentwurf bringt es derzeit auf 54.577 Stellungnahmen und der etwas später eingereichte Initiativantrag auf 45.880, zusammen also 100.457. Und es werden laufend, von Minute zu Minute mehr Stellungnahmen. Und zusätzlich haben noch Zig-Tausende ihre Zustimmung zu einzelnen Stellungnahmen.
Meine Stellungnahmen habe ich als Artikel veröffentlicht:
Stellungnahme zum Initiativantrag von ÖVP/Grüne zum Covid-19-Impfpflichtgesetz
Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung
Lesenswert auch die Stellung nahme der ARGE Daten:
Impfpflichtgesetz als Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen
Am Parlamentsserver sind sie zum Ministerialentwurf hier und zum Initiativantrag hier zu finden.
Wenn ich mir ansehe, was das Nationale Impfgremium (NIG) und an Empfehlungen zur Impfung – überwiegend off-label, also ohne Zulassung – und an möglichen Ausnahmen – so gut wie keine, nicht mal die Warnungen der EMA werden erwähnt – von sich gibt, gehe ich davon aus, dass man das Gesetz unbedingt durchpeitschen und danach ausnahmslos alle impfen will.
Dabei wird immer klarer, dass die Impfung schon nach kurzer Zeit Infektionen bei Geimpften im Vergleich zu normalen Menschen sogar erheblich wahrscheinlicher macht. Das Gute dabei: Es entsteht mehr richtige Immunität, nach Verläufen die einer normalen Erkältung mit Schnupfen gleichen.
Alle aktuellen News im TKP Telegram Channel
Unterstütze unabhängigen Journalismus mit einer Spende via PayPal
Impfpflichtgesetz als Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen
2. Covid-Impfpflichtgesetz als Initiativantrag am 16.12. im Parlament eingebracht
Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung
Spitalsbelegung 2020 in Österreich um knapp ein Fünftel geringer als 2019
Published