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Neuwahlen? Suicid mit Anlauf für ÖVP und Grüne
Seit Wochen werden je nach Parteizugehörigkeit Neuwahlen gefördert oder abgelehnt. Kein Tag vergeht, ohne dass irgendjemand angebliche Internas geleakt bekommen hat, wann es Neuwahlen gibt. Vorzugsweise von ganz oben also zB aus der Residenz der Landehauptfrau, oder dem Beisl neben dem Vizekanzleramt. Ich glaub sie, sobald mir beglaubigte Atteste über Demenz der Beteiligten vorliegen.
Von Peter F. Mayer
Zugegeben, wir hatten seit 1945 noch nie so ein inkompetente, chaotische Regierung. Die die öffentlich auftreten, geben sich täglich der Lächerlichkeit preis, der Rest lässt sich sicherheitshalber nicht blicken. Ankündigungen und Pläne halten zu 50% nicht einmal 24 Stunden, zu 95% nicht mal eine Woche.
Ich habe noch die letzte ÖVP Alleinregierung unter Juliis Raab gekannt, hoch professionelle Schwarze, die ihre Korruptionsaffären mit Anstand abwickeln konnten. Die lange Periode der Ruhe endete mit dem letzten Bundeskanzler mit Format, der noch glaubhaft Politik für Land und Menschen machte und nicht primär Parteifreunde versorgen und an der Macht bleiben wollte. Orginellerweise war das partout ein Ex-Bank-Generaldirektor.
Danach wurde es von Jahr zu Jahr unterirdischer. Der Tiefpunkt von europäischem Format wurde mit Kurz 1,2,3 erreicht. Hab den Überblick verloren, ob es nur die Grundimmunisierung gegen Anstand und Ehrlichkeit mit Dosis 1 und 2 war, oder es noch einen Booster gab? Oder kam der erst mit Schallenberg und jetzt die Auffrischung mit Nehammer?
Die ÖVP sucht wahrscheinlich gerade nach einem Lieferanten für die 5. Dosis Bundeskanzler. Die wird je nach Lieferung entweder im Sommer oder in den Weihnachtsferien gespritzt. Vorzugsweise im Sommer, denn da sind wir nicht so aufmerksam, weil gerade geringfügige Freiheit beim Wahlvolk Zufriedenheit und Unaufmerksamkeit ausgelöst hat. Hofft man zumindest bei der ÖVP.
Bei den Grünen kann man jedenfalls den Gesundheitsminister ersetzen, egal mit wem. Die nächstbeste auf der Straße angetroffene Person agiert mit Sicherheit professioneller und souveräner. (Aus schlechter Erfahrung sollte man die Beförderung aber zumindest von einem Lesetest abhängig machen. Halbe Seite ohne Stottern reicht schon für für einen Fortschritt gegenüber dem Ist-Zustand.) Die Unfähigkeit und Inkompetenz von Mückstein wird allenfalls nur noch von Lauterbach getoppt.
Die Umfragewerte sind katastrophal
Nach aktueller APA Umfrage kommen die „Großparteien“ ÖVP und SPÖ zusammen gerade mal auf 49%, wobei die SPÖ angeblich mit 25% vor der von 37,5% auf 24% abgestürzten ÖVP liegt. Die FPÖ käme auf 18%, die Grünen auf 13%, Neos auf 10% und MFG auf 7%. Wer noch auf Umfragen vertrauen mag, die von den Mainstream Medien veranstaltet werden ….
Diese Umfrage in den OÖ-Nachrichten über die Zufriedenheit mit der Regierung halte ich für realistisch:
Die Leserumfrage für die Parteipräferenzen ergibt je ein Drittel für FPÖ sowie für die MFG. Kann sein, dass es in der Wahlzelle noch eine geringfügige Korrektur nach unten gibt…..
Liest man das Ergebnis zusammen mit der Zufriedenheitsumfrage, lässt sich doch etwas ableiten. Für die vier anderen Parteien ist offenbar kaum noch jemand bereit sich einzusetzen. Ganz im Gegenteil dazu für MFG und FPÖ. Und das wird sich bei der Wahl noch auswirken.
Wird es vorzeitige Neuwahlen geben?
Ja, wenn die ÖVP beschließt, dass sie zu lange an der Macht waren und es nach dem Vorbild von Kurz sicher noch genug Jobs in den USA bei Banken oder der Digitalindustrie gibt. Tatsächlich wäre es die freiwillige Verabschiedung von Pfründen und Macht. Glaubt das wirklich jemand ernsthaft? Echt?
Die ÖVP wird sich an die Macht klammern, eine vorzeigbare Person als Bundeskanzler suchen und ein große Kabinettsumbildung veranstalten. Und dann durchtauchen bis zum Ende, voll der Hoffnung auf eine Wende des Glücks.
Vermutlich werden sie versuchen Mückstein aus dem Amt zu drängen, was aber am Widerstand der Grünen eher scheitern wird. Die können es sich leisten hart zu bleiben, sie haben – so die Umfrage halbwegs stimmt – gute Karten in der nächsten Regierung zu sitzen.
Der einzige Unsicherheitsfaktor ist die Bundespräsidentenwahl Ende des Jahres. Ich kann mir nicht vorstellen, dass van der Bellen nach der Unterschrift unter das Impfpflichtgesetz eine Chance auf eine zweite Amtsperiode hat.
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
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Gegen Blockwart-Mentalität und Vernaderung – „Grüne gegen Impfpflicht und 2G“
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