Anschlag auf Pressefreiheit: Medien-Behörde will kritische Sender AUF1 & RTV zerschlagen!

Unfassbar: Die Medienaufsichtsbehörde KommAustria leitet ein Verfahren gegen die beiden Sender AUF1 und RTV ein. Grund dafür soll die Corona-Berichterstattung der beiden Medien sein. Es entsteht der Eindruck, dass regierungskritische Medien vernichtet werden sollen – und zwar nicht in irgendeinem “Schurkenstaat”, sondern in Österreich. AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet bekundete bereits, sich von den Zensur-Bestrebungen nicht einschüchtern lassen zu wollen.

Von null auf hundert in neun Monaten

Der junge Sender AUF1 ist eine Erfolgsgeschichte: Erst im Vorjahr gegründet, werden seine Videos häufig hunderttausende Male gesehen. Mit mehr als 190.000 Telegram-Abonnenten ist der AUF1-Kanal dort einer der wichtigsten Nachrichtenquellen. Regelmäßig traten hochkarätige Personen aus Medizin und Wissenschaft in den Formaten auf. Wichtige Lagebestimmungen und Sondersendungen treffen den Nerv der Zeit: Häufig waren politische Prognosen und Einschätzungen dem Mainstream um Nasenlängen voraus.

Zuletzt folgte eine vielbeachtete Doku, in der Gesundheitspersonal beunruhigende und in Systemmedien verschwiegene Wahrheiten ans Licht und das Corona-Narrativ damit in Bedrängnis brachte. Beliebt sind auch Berichte von regierungskritischen Protesten, die im Gegensatz zum Mainstream nicht einseitig verdammt, sondern durch ausgewogene Berichterstattung wohlwollend begleitet werden. Der Senkrecht-Start führte zuletzt zu einer Vereinbarung mit dem Regionalsender RTV, der seit 10. Februar täglich um 19:30 Uhr die AUF1-Nachrichten im terrestrischen Fernsehen an hunderttausende Haushalte in Oberösterreich ausstrahlt.

Medien-Sittenwächter heulen auf

Dieser nächste Schritt ist nun offenbar zu viel für die Sittenwächter der TV-Landschaft. Die Aufsichtsbehörde KommAustria wirft just diesen beiden Sendern nun plötzlich vor, gegen das “Audiovisuelle Mediendienst-Gesetz” (AMD-G) zu verstoßen. Es soll dabei um Paragraph 41 des Gesetzes gehen. Dieser besagt, dass Fernsehprogramme den Grundsätzen der Objektivität und Meinungsvielfalt zu entsprechen hätten.

Insbesondere wird dabei Absatz 5 zitiert: “Berichterstattung und Informationssendungen haben in allen Fernsehprogrammen den anerkannten journalistischen Grundsätzen zu entsprechen. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.”

Vor dem Hintergrund der ständigen Unwahrheiten in den Einheitsmedien eine groteske Behauptung. Denn diese Medien müssen kein wirkliches Ungemach von der KommAustria fürchten – egal wie unausgewogen und faktenwidrig sie berichten. Im Gegenteil: Diese winkte zuletzt sogar die Anhebung der ORF-Zwangsgebühr um 8 Prozent durch.

Mit kritischer Berichterstattung zu erfolgreich?

Am Mittwoch veröffentlichte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet eine Videobotschaft, in der er sich zur Schikane äußerte. Beim Prüfverfahren handle es sich um einen Trick mit durchschaubarem Motiv: “Wir haben ihnen wehgetan, wir haben zu viele Seher erreicht und zu viel erreicht mit Ihnen gemeinsam, werte Seher.” Dabei entstand die Idee eines alternativen unabhängigen Senders gerade infolge der Unwahrheiten und fehlender Aufklärung im Mainstream.

Bei der Gründung wusste man, dass das System irgendwann alle Register zieht, denn AUF1 erreicht die Menschen: “Wir bekommen viel Zuschriften von Leuten, die uns dankbar sind und sagen: Ihr habt meinem Nachbarn die Augen geöffnet”, so Magnet. Nun versuche man AUF1 mit allen Mitteln fertig zu machen. Die Rücknahme vieler Corona-Maßnahmen sei ein Erfolg des Widerstands und der Gegenöffentlichkeit wie AUF1. Die Handelnden würden nicht vergessen, wer sie zum Rückzug zwang. Nun würden sie den vorgegaukelten Frieden nutzen, um gegen kritische Stimmen vorzugehen.

Magnet: “Werden nicht einknicken, das ist ein Versprechen”

Schon länger versuchen einschlägige Akteure Druck zu machen, weil AUF1 mit der “Packelei des Systems” nicht mitspiele: “Da kommen Leute und sagen: ‘Wenn ihr nicht einlenkt und gewisse Dinge ausblenden, werden wir werden euren Sender vernichten. Wir werden euch wirtschaftlich vernichten, juristisch mit Klagen überziehen […] und euch die Senderlizenz entziehen.” Die Drohgebärden schüchtern ihn nicht ein: “Wir werden hier nicht einknicken, das ist ein Versprechen. Wir werden nicht nachgeben, wir werden weiter berichten: Ganz ruhig, sachlich, aber mit aller Klarheit.”

Denn es würden globale Verbrechen laufen, die nun auffliegen. In so einer entscheidenden Phase wird AUF1 nicht nachgeben: “Wir machen weiter. Wir stehen hier – die müssen mich hier heraus tragen, vorher gehe ich nicht heraus. Und vorher hören wir nicht auf und das geht all meinen Kollegen so.” Es brauche dafür aber auch weiterhin die Unterstützung der treuen Seher, wenn diese einen Mehrwert im Programm für sich oder andere erkennen. Wer den Sender im Angesicht der Repression unterstützen möchte, findet hier alle Informationen: https://www.auf1.tv/unterstuetzen

Bereits im Vorjahr kündigte der Bezahldienst PayPal die Zusammenarbeit ohne Angabe von Gründen auf. Die Zensuraktion schlug fehl: Stattdessen begannen viele kritische Bürger, aus Solidarität PayPal zu boykottieren. AUF1 hingegen wurde noch beliebter.

Auch Servus TV im Visier der Zensoren

Kritische Berichterstattung scheint manchen Mitbewerbern generell ein Dorn im Auge zu sein. Erst im Dezember bat der Presseclub Concordia die KommAustria, das Programm von ServusTV und insbesondere den Wochenkommentar seines Intendanten Ferdinand Wegscheider unter die Lupe zu nehmen. Dieser würde die Menschen “aufhetzen” und “radikalisieren”, weshalb die Aufsichtsbehörde aufgrund “systemischer Mängel” bei der Corona-Berichterstattung zum Zweck “demokratischer Hygiene” eine “amtswegige Prüfung des Senders” und vornehmen möge. Entlarvende Worte…