rtv-talk-ueber-impfung:-nebenwirkungen,-schaeden-und-therapie-des-post-vakzin-syndroms

RTV-Talk über Impfung: Nebenwirkungen, Schäden und Therapie des Post-Vakzin-Syndroms

massnahme-ungueltig:-diese-covid-verordnungen-kippte-der-vfgh-2021

Maßnahme ungültig: Diese Covid-Verordnungen kippte der VfGH 2021

regierung-nur-noch-bei-34-prozent-–-mfg-knapp-hinter-gruenen-&-neos

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Regierung nur noch bei 34 Prozent – MFG knapp hinter Grünen & NEOS

Published On: 13. März 2022 8:00

Die österreichische Regierung hat jegliche demokratische Legitimität verloren. Nur noch 34 Prozent der Wählerstimmen würden an die ÖVP oder die Grünen gehen. Das ist katastrophal. Jeder Demokrat würde nur eine einzige Konsequenz kennen: den sofortigen Rücktritt. Doch die ÖVP-Grünen-Koalition denkt offenbar nicht daran. Immer stärker wird die MFG: Sie setzt schon zum Überholen von NEOS und Grüne an.

Von Waldo Holz*

Zuerst die pikante Nachricht: Aus den Parlamentsräumen hört man, dass Türkis-Grün gewillt ist, Neuwahlen um jeden Preis zu verhindern. Man will die Legislaturperiode bis 2024 durchziehen. Logisch: In der neuesten Umfrage vom Wochenende liegt die Regierung nur noch bei 34 Prozent.

Regierung demokratisch tot

Das ist für die Demokratie in Österreich katastrophal: Türkis-Grün herrscht ohne auch nur einer ansatzweisen Legitimation durch die Bevölkerung, den Souverän, weiter. Jede Regierung mit demokratischem Anstand würde umgehend den Hut nehmen und die Österreicher zur Wahlurne bitten. Nehammer und seine Minister tun dies aber nicht.

Eine Neuwahl würde die politischen Verhältnisse auf den Kopf stellen. So viel ist sicher. Die MFG, erst vor wenigen Wochen erstmals in den Landtag eingezogen, kommt mittlerweile auf acht Prozent. Dabei muss man wissen, dass Meinungsforscher eine Partei, die nicht im Parlament vertreten ist, tendenziell schwächer gewichten. Die Grünen und NEOS sehen die MFG bereits in ihrem Rückspiegel. Sie kommen auf elf beziehungsweise zehn Prozent.

MFG im Aufwind

Es wäre also durchaus denkbar, dass die MFG sofort als vierstärkste Partei in den Nationalrat einziehen könnte. Und die etablierten Grünen und NEOS, die der coronakritischen Bewegung den Diskurs für zwei Jahre quasi verweigert haben, würden ziemlich alt aussehen.

Die herrschende Öffentlichkeit und ihre Parteien sitzen aber weiterhin relativ fest im Sattel. Die SPÖ, die neben den Grünen den härtesten Coronakurs fährt, führt die Umfrage mit 27 Prozent an. Mit der ÖVP, die auf 23 Prozent kommt, hätte die „Große Koalition“, aus Schwarz-Rot noch eine knappe Mehrheit. Die FPÖ kommt auf 19 Prozent. Auch die FPÖ wird traditionell schwächer bei Meinungsforschern gewichtet. Allerdings wohl bei weitem nicht so wie aktuell die MFG.

Quelle: Telegram @Wahlen_AT

Auch zur Neutralität und zu Corona wurden die Menschen gefragt. 81 Prozent der Österreich sind gegen einen NATO-Beitritt. Nur 12 Prozent sind dafür. Unter den Befürwortern sind am meisten grüne und pinke Wähler.

Jeder Vierte pfeift auf Corona

Laut der Umfrage schränken sich 36 Prozent der Österreich „weiterhin stark ein“, damit sie sich nicht mit Covid infizieren. 24 Prozent sagen, eine Infektion sei ihnen „völlig egal“, weshalb sie sich in keiner Weise mehr einschränken. Diese Zahl stieg im Vergleich zum Jänner um 13 Prozent. 37 Prozent halten sich an Restriktionen, haben eine Infektion aber akzeptiert.

Durchgeführt wurde die Umfrage von „Unique Research“. Wie man in Österreich bestens weiß, sind Umfragen sehr mit Vorsicht zu genießen. Frei nach Winston Churchill: Traue keiner Umfrage, die du nicht selbst gefälscht hast. Befragt wurden 800 Personen, sowohl online als auch telefonisch. Ein Trend ist von der Befragung sicherlich herauszulesen: Die Regierung müsste, hätte sie demokratischen Anstand, umgehend zurücktreten.

Die ganze Umfrage findet man hier.