USA: Kein einziges Impfopfer erhielt bisher eine Entschädigung

USA: Kein einziges Impfopfer erhielt bisher eine Entschädigung

Veröffentlicht am 22. April 2022 von RL.

Fast 27’000 Menschen sind bisher in den USA nach einer mRNA-Injektion gestorben. Dies zeigen die Daten des Meldesystems für Verdachtsfälle unerwünschter Nebenwirkungen (Vaccine Adverse Event Reporting System, VAERS). Berücksichtigt man die Dunkelziffer, so werden es vermutlich noch um ein Vielfaches mehr Menschen sein. Insgesamt wurden bereits über 1,2 Millionen Fälle unerwünschter Nebenwirkungen gemeldet.

Doch wer in den USA nach einer mRNA-Injektion an gesundheitlichen Schäden leidet, der hat Pech gehabt. Kein einziges Impfopfer hat bisher eine Entschädigung erhalten, wie die Reporterin Maryanne Demasi jüngst im British Medical Journal (BMJ) berichtete.

Ein Grund dafür ist das Vaccine Injury Compensation Program (VICP). Menschen, die durch Covid-19-Impfstoffe geschädigt worden sind, steht es nicht zur Verfügung. Denn als das US-Gesundheitsministerium Anfang 2020 den Notstand ausrief, trat gleichzeitig der Public Readiness and Emergency Preparedness Act aus dem Jahr 2005 in Kraft. Konkret bedeutete dies, dass alle Verletzungen, die durch die Corona-Massnahmen entstanden sind, fortan über das Countermeasures Injury Compensation Program (CICP) liefen, auch die Impfschäden. Das CICP wurde eigens dafür eingerichtet, um Impfstoffverletzungen während einer Pandemie oder biologischen Bedrohung zu regeln.

Das Problem ist nur: Für Impfgeschädigte ist die Chance auf Entschädigung über das CICP gleich null. Denn dafür muss der Betreffende mit Erfolg eine Klage eingereicht haben, was in den meisten Fällen jedoch abgelehnt wird. «Bislang wurde nur eine dieser Forderungen als entschädigungsfähig eingestuft; Geld ist aber noch keines ausgezahlt worden», so Demasi. Insgesamt hätten jedoch schon unzählige Opfer Klagen eingereicht.

Doch längst nicht überall ist die Ausgangslage für Impfopfer so hart wie in den USA. Demasi verweist unter anderem auf Thailand: Dort seien über 14’000 Menschen mit insgesamt rund 50 Millionen Dollar entschädigt worden.

Anders als über das CICP wurden in der Vergangenheit deutlich mehr US-Amerikaner über das VICP entschädigt. Rund 36 Prozent der 24’909 eingereichten Klagen endeten mit einer Entschädigung; seit 1988 seien rund 4,7 Milliarden Dollar ausgezahlt worden. Das VICP ist im Vergleich zum CICP somit deutlich fortschrittlicher. Wissen muss man allerdings: Auch über das VICP werden die Hersteller von Impfstoffen weitgehend geschützt und von der Haftung ausgenommen.

Peter Meyers, emeritierter Professor an der George Washington University Law School in Washington, bezeichnet das CICP als ein «schreckliches Programm». Meyers erklärte gegenüber dem BMJ :

«Im Grunde reichen Sie (als Impfgeschädigter, Anm. der Red.) Ihren Antrag auf Entschädigung ein, der dann im geheimen bearbeitet wird. Und Sie haben kein Recht auf einen über das CICP bezahlten Anwalt. Man hat auch kein Recht auf eine Anhörung. Wir haben keine Ahnung, wie diese Fälle bearbeitet werden. Dieses Programm ist so wenig transparent, dass es einem Angst macht.»

Demasi macht zudem darauf aufmerksam, dass die Beweislast bei CICP-Anträgen sehr hoch sei. Zudem müssten die Ansprüche innerhalb eines Jahres nach der Impfung geltend gemacht werden, was gerade bei langfristigen Nebenwirkungen schwierig beziehungsweise unmöglich ist.

Robert Malone informierte am Mittwoch auf seinem Blog ebenfalls über den BMJ-Bericht. Er verwies darauf, dass mehrere Senatoren das gegenwärtige CICP-Gesetz reformieren wollen und dafür den «Countermeasure Injury Compensation Amendment Bill» eingebracht haben. Damit beabsichtigten sie, die Verfahren und Auszahlungen beim CICP mit denen des VICP vergleichbar zu machen.

Malone berichtet: «Der Gesetzentwurf sieht auch die Einsetzung einer Kommission vor, um Verletzungen zu ermitteln, die durch die Corona-Impfstoffe verursacht worden sind. Damit soll man Anträge erneut einreichen können.»