Pocken, Kuhpocken, Pferdepocken und Affenpocken – aus der Sicht von Virologie und Medizin
Van der Bellen gegen den Rest: Österreich hat die Wahl
Im Herbst wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Van der Bellen tritt erneut an und hat den politmedialen Komplex des Landes hinter sich. Müsste der amtierende Präsident in eine Stichwahl, wäre das bereits eine Niederlage.
Was schon jeder wusste, ist seit Sonntag auch offiziell: Bundespräsident Alexander van der Bellen tritt ein zweites Mal zur Wahl des Staatsoberhauptes an. Umgehend folgten die Unterstützungserklärungen von SPÖ, ÖVP und NEOS, bei den Grünen war das ohnehin klar. Damit stellen sich alle vier Mainstreamparteien hinter ihren Präsidenten.
Präsident der Elite
Das bringt van der Bellen auch ordentlich unter Druck: Das gesamte innerösterreichische Imperium aus Politik und Medien wird versuchen, den langjährigen Grünen Parteichef zum Wahlerfolg zu trommeln. Schon eine notwendige Stichwahl müsste als Niederlage gewertet werden, würde van der Bellen im ersten Wahlgang nur um die 40 Prozent bekommen, wäre das fast ein Waterloo für den österreichischen polit-medialen Komplex. Die ÖVP übrigens schon vorgesorgt: Man werde van der Bellen nicht offensiv unterstützten, sondern nur keinen eigenen Kandidaten aufstellen.
Über die Performance des Präsidenten in den letzten Jahren muss man wenig Worte verlieren. Sein Vertrauter Lothar Lockl wurde nun Leiter des ORF-Stiftungsrates, die Rolle seines Büros rund um das Ibiza-Video ist weiterhin ungeklärt und zur (oft verfassungswidrige) Corona-Politik verlor der Ökonom mit Affinität zur Freimaurerei kein kritisches Wort.
Dass dies auch anders gehen würde, zeigte der kroatische Präsident. Zoran Milanovic kritisierte die kroatische Regierung und bestellte sogar Österreichs Botschafter ein, nachdem man hier Impfpflicht und 2G-Lockdown eingesetzt hatte. Er nannte die österreichische Corona-Politik „Faschismus“. In der Hofburg stieg aber nichts als Zigarettenrauch auf.
Es ist unüblich ehrlich, dass sich auch NEOS und SPÖ hinter den alten Mann in der Hofburg stellen. Die Motivation dahinter dürfte zwar die Angst vor einer peinlichen Niederlage sein, wie auch bei der ÖVP, trotzdem schafft man damit bemerkenswerte Klarheit: Wer den technokratisch-autoritären Umbau will, wer vom progressiv-grünen Regenbogenkapitalismus profitiert, der wählt van der Bellen. Eine Stimme gegen „das System“ war wohl noch nie so leicht abzugeben wie bei der Bundespräsidentenwahl im Herbst.
Wer fordert den Präsidenten heraus?
Van der Bellen stellte gleich am Sonntag klar, dass er gar nicht plane, mit seiner Konkurrenz zu diskutieren. Er „überlege“ noch. Was so viel bedeutet wie: Konkurrenten, die Fundamentalkritik an ihm üben würden, wird aus dem Weg gegangen. Bezeichnend für jene „Demokratie“, die man sich in der Hofburg vorstellt.
Aber wer werden seine Konkurrenten sein? Der Politkommentar und ehemalige BZÖ-Chef Gerald Grosz hat seine Kandidatur angekündigt. Via Fellner-TV erreicht er wöchentlich zehntausende Zuseher.
Erst am Wochenende postete er ein Foto mit Viktor Orban. Er würde sich wohl auch die Unterstützung der FPÖ wünschen. Grosz ist immerhin Vorstand der „Jörg-Haider-Gesellschaft“. Seine Positionen sind jedenfalls nicht weit von jenen der FPÖ entfernt. Die FPÖ selbst meinte aber bisher, dass man selbst einen Kandidaten aufstellen werde. Die Juristin Susanne Fürst, in der Bevölkerung nicht besonders bekannt, wird immer wieder erwähnt. Grosz und der FPÖ-Kandidat werden (das liegt auf der Hand) zum großen Anti-Establishment-Wahlkampf trommeln. Auf der rechten Seite ist man versorgt.
Und die linke Seite? Dort dürfte Marco Pogo, sollte der Musiker antreten, dem Präsidenten einige Stimmen kosten. Eine Anti-Establishment-Position wird man Pogo nicht abkaufen: Er impfte sogar selbst – konsequent für einen linken Politiker. Als Kandidat für die „Anti-Establishment-Linke“ taugt er nicht.
Zwar gibt es nicht viele linke Stimmen, die mit der herrschenden Politik glaubhaft brechen könnten, doch es gibt sie: Madeleine Petrovic, Bundessprecherin der Grünen in den 1990er Jahren, wäre eine solche Kandidatin. Die MFG will im Sommer über ihre Kandidatur entscheiden.
6.000 Unterschriften und einen Kostenbeitrag von 3.500 Euro braucht es, um kandidieren zu dürfen. Nicht wenig, aber machbar. Die Stimmung in der Bevölkerung sollte für genug Personen reizend sein. Mit einer überlegten Kampagne wäre wohl einiges möglich. Auch ein Kandidat, der beide Lager zumindest ansatzweise vereinen könnte, ist bisher nicht in Sicht. Van der Bellen wird dies jedenfalls nicht tun. Er wird sich darauf fokussieren, seine Unterstützer auch wirklich in die Wahlkabine zu bekommen.
