Auswertung der Pfizer Zulassungsstudie durch HART-Group: Wirksamkeit Null
Die Erde brennt?!
Druck auf „Die Linke“ vor Parteitag
Eine „Aufbauorganisation Soziale Liste Zukunft“ macht wenige Tage vor dem Parteitag der Partei „Die Linke“ in Deutschland Druck. Sie fordert eine Abkehr von NATO und Pfizer und stärken Wagenknecht den Rücken.
Von Freitag bis Sonntag tagt der Parteitag der „Die Linke“ in Deutschland. Damit kommt es auch zum Aufeinandertreffen von Sarah Wagenknecht (ihr Mann Oskar Lafontaine ist mittlerweile aus der Partei ausgetreten) und der Partei-Spitze.
Die Linke auf der Suche
Die Positionen könnten unterschiedlicher nicht sein: Während sich Wagenknecht sowohl zu Lockdowns und Impfungen als auch im aktuellen Krieg kritisch geäußert hat, ist die Parteispitze seit etwa zwei Jahren Pfizer- und dann auch noch Nato-Linke. Brutale Wahlniederlagen sind das Ergebnis.
Rund um Wagenknecht kommt im Vorfeld einiges in Bewegung. Zunächst präsentierte sie ihr Projekt „Populäre Linke“, das zweifellos für Wirbel sorgt.
Mit einem weiteren Aufruf versucht nun eine „Aufbauorganisation Soziale Liste Zukunft“ Druck auf das linke Milieu zu machen. TKP hat mit den Verfassern gesprochen, die gemeinsam viele Jahrzehnte politscher Erfahrung im linken Umfeld mitbringen. Ähnlich wie die „Populäre Linke“ meint man, es sei „höchste Zeit, soziale Probleme wieder in den Vordergrund zu rücken, da bei Wahlen sich niemand mehr um eine freie Gesellschaft Gleicher kümmert.“
Die Pressemitteilung habe man an die Partei „Die Linke“, an Gewerkschaften und viele bekannte linke Gruppierungen und Parteien verschickt. Auch an die deutschsprachigen Medien, eben auch an TKP.
Die Reaktion? „Zunächst Schweigen, teils giftigste Ablehnung mit den üblichen Totschlagargumenten Trump, Bedienen rechtsextremer Narrative usw. oder einfach nur völlig spießiges Insistieren auf einem Impressum oder das Beklagen der Anonymität, hinter der aber durchaus echtes Interesse hervorscheint. Inzwischen häufen sich aber auch positive Reaktionen, die sich erkundigen, ob es vor Ort schon Aufbauinitiativen gibt“, so die Gruppe gegenüber TKP.
Der Weg?
Zudem seien Beschwerden eingegangen, dass die Aktion die Spaltung der Partei „Die Linke“ vorantreibe. „Stimmt. Genau das ist unser Ziel. ‚Die Linke‘ muss sich unserer Meinung nach von rechten opportunistischen Elementen trennen, die die Partei weg vom Sozialismus, hin zum NATO-Imperialismus bewegen und die Partei von ihrer eigentlichen sozialen Basis, den Lohnabhängigen entfremdet haben.“
Die Gruppe verfasst im Vorfeld des Parteitags per Pressemitteilung Schwerpunkte, die ihrer Meinung nach einen Aufbruch bedeuten würde:
Inhaltliche Schwerpunkte solcher Listen müssen sein:
- soziale Gerechtigkeit durch Schließen der Schere zwischen arm und reich;
- Grundversorgung (Gesundheit, Wohnung, Wasser, Strom, ÖPV, Rente) in öffentliche Hand. Generelle Entflechtung von Kapital und Staat von Bildung, Medizin, bis Wissenschaft usw.
- Schluss mit Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft;
- NATO raus aus Deutschland, Deutschland raus aus der NATO, für einen atomwaffenfreien Kontinent;
- USA raus aus Europa und aus Deutschland: endlich ein Friedensvertrag zum Abschluss des 2. Weltkriegs;
- für Frieden und Völkerverständigung mit allen Völkern; Schluss mit Sanktionen und Wirtschaftskriegen im allgemeinen und mit Russland im besonderen;
- Ersetzen der imperialistischen EU durch eine Union gleichberechtigter Völker ganz Europas;
- Austritt aus der durch Pharmariesen gekaperten Weltgesundheitsorganisation WHO bei gleichzeitiger Aufwertung des Gesundheitssystems hierzulande verbunden mit Vorbeugung des Krankwerdens über die rein kurative Medizin hinaus;
- Eintreten für eine vernunftbasierte Energiepolitik im Interesse der Lohnabhängigen;
- Schluss mit Tabuisierung von Themen wie Klimawandel, Impfschäden, Folgen der Corona-Zwangsmaßnahmen, Migration, Gendern und der Diffamierung von Meinungen, die nicht auf Regierungs- und Mainstreammedienlinie liegen, für sach- und vernunftorientierten offen sozialkritischen und demokratischen Diskurs
Man baue eine „Wahlalternative“ auf, sagt man zu TKP. Denn aktuell gebe es „keine Interessensvertretung des Proletariats“: „Das muss sich ändern, deshalb bauen wir eine Wahlalternative auf, damit eine konsequente und nicht korrumpierbare Politik für soziale Gerechtigkeit und Frieden wieder auf dem Wahlzettel landet.“
Nicht nur aufgrund des Wetters stehen am Parteitag der „Linke“ heiße Stunden bevor.
Bild Ferran Cornellà, Parteitages der Partei DIE LINKE 2019, Bonn, CC BY-SA 4.0
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