Essen mit teuren Genossen

Es ist bei der SPD nicht ganz neu: Wem es ein paar Tausend Euro wert ist, kann sich eine Begegnung mit einem Spitzengenossen buchen. Neu im Angebot war jüngst – so wird berichtet – der Bundeskanzler.

Für den Dienstag konnte man sich bei einer Werbeagentur eine Bootsfahrt einschließlich Spargelessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz buchen, berichtet Bild. Es sei dabei um die Vermarktung von Plätzen bei der traditionellen Spargelfahrt des „Seeheimer Kreises“ der SPD gegangen. Der Kanzler ist mit dabei und etliche Vertreter von Firmen und Verbänden bekamen dem Bericht zufolge von der PR-Agentur „Republic Affairs“ ein Angebot zur Teilnahme an diesem Beisammensein. Sie konnten demnach zwischen mehreren Paketen wählen. Die Preisspanne habe von 5.000 Euro für zwei Personen bis 15 .000 Euro für sieben Personen gereicht. Dreißig Unternehmen und Organisationen sollen das Angebot angenommen und insgesamt 300.000 Euro in die Parteikasse gezahlt haben.

Nun mag man es anstößig finden, wenn Parteien, die sich ohnehin schon üppig vom Steuerzahler unterstützen lassen, in dieser Weise um Sponsoren werben, aber es ist nicht unüblich. Nahezu jeder Parteitag kalkuliert mit Sponsorengeldern. Wenn allerdings Termine mit einem so wichtigen Amtsträger, wie dem Bundeskanzler, zur Geldschöpfung genutzt werden, hat das schon ein Geschmäckle. Dennoch könnte man diese Meldung eigentlich mit einem kopfschüttelnden Schmunzeln zur Seite legen, denn es gibt weitaus wichtigere Themen.

Allerdings kommt einem eine solche Meldung auch irgendwie bekannt vor. Termine, auch ein gemeinsames Essen, mit SPD-Spitzengenossen? Gab‘s da nicht schon mal was? Richtig: Im November 2016 berichtete u.a. die Augsburger Allgemeine:

„Das ZDF-Magazin „Frontal21“ hat aufgedeckt, wie man sich einen Termin bei hochrangigen SPD-Politikern kaufen kann – wenn die Kohle stimmt. Schon für 3000 bis 7000 Euro arrangiert eine parteieigene Agentur Treffen von Lobbyisten oder Unternehmern mit der Politprominenz. Und das Beste daran: Diese Praxis mag noch so anrüchig klingen, illegal ist sie nicht. Die Geldgeber nutzen ein Schlupfloch im Parteiengesetz.“

Seinerzeit waren beispielsweise Termine mit dem damaligen Justizminister Heiko Maas oder dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, im Angebot.

Die Preise lagen deutlich unter denen, die nun 2022 aufgerufen wurden, aber damals konnte die SPD ja auch keinen Bundeskanzler anbieten.

„Wir verkaufen keine Amtsträger“

Im Jahr 2016 erinnerten die Medien leicht süffisant an einen Satz des damaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. „Wir verkaufen keine Amtsträger an andere Leute, die genug Geld haben“, hatte der Spitzengenosse ganz klar erklärt, aber war das schon ein paar Jahre früher:

„Diese Zitate stammen allerdings aus dem Jahr 2010. Damals schimpfen vor allem Sozialdemokraten und Grüne über Jürgen Rüttgers. Als bekannt wird, dass die nordrhein-westfälische CDU Einzelgespräche mit dem Ministerpräsidenten zum stattlichen Preis von 20000 Euro an „Sponsoren“ vertickt hat, ist die Fassungslosigkeit groß. Der Skandal macht unter dem hämischen Titel „Rent a Rüttgers“ Schlagzeilen.“ 

Zwei Jahre später, im Jahr 2012, machte dann der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Peer Steinrück Schlagzeilen mit üppigen Vortragshonoraren. Die flossen zwar nicht in die Parteikasse, aber das Thema Spitzengenossen und Geld gilt seither auch in der SPD als heikel.

2016 meldeten die Medien als Reaktion auf die Angebote zu Treffen mit Maas:

„Schatzmeister Dietmar Nietan versicherte, die über das Parteimagazin „Vorwärts“ organisierten Gespräche würden unverzüglich eingestellt.“ 

Inzwischen finden sich halt andere Wege, um Sponsoren zu erreichen.