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Plötzlich und unerwartet: Impfpflicht in Österreich gestorben
Die Impfpflicht in Österreich ist wieder Geschichte. In einer Pressekonferenz am Donnerstag hat die Regierung ihre Niederlage auf allen Ebenen eingestanden.
Hunderte Kilometer, wahrscheinlich sogar Tausende, marschierten die Bewegung im Winter durch Österreichs Straßen. Überall. Es war die Reaktion auf die Ankündigung der Regierung und dem damaligen Gesundheitsminister Mückstein, eine Covid-19-Impfpflicht in Österreich einzuführen. Am heutigen Donnerstag kommt der plötzliche und unerwartete Tod des Gesetzes. Die Bewegung feiert einen Erfolg.
Impfpflicht als Schaden
Am Morgen war das „Gerücht“ plötzlich in allen größeren Medien zu lesen. Um 14 Uhr trat Gesundheitsminister Johannes Rauch gemeinsam mit ÖVP-Klubchef August Wöginger (warum auch immer…) vor die Presse: „Unser Thema heute: die Impfpflicht.“
Mit rhetorischen Verrenkungen rechtfertigte er das Zustandekommen des Gesetzes, das unter anderen Umständen damals im November gekommen wäre. „Ein breiter gesellschaftlicher Prozess“ habe zum Gesetz geführt, trotzdem seien „tiefe Gräben aufgerissen“ worden. Von wem, sagte er nicht. Doch außerdem bringe es niemanden zum Impfen, wie sich mittlerweile gezeigt habe.
„Omikron hat die Sache geändert“, so Rauch. Und er zeigt sich doch ein wenig einsichtig: „Wir sind mittlerweile in Europa alleine.“ Oder: „Die Debatte um die Impfpflicht hat Gräben in der Gesellschaft aufgerissen.“ Sogar die psychischen Schäden werden erwähnt.
Impfen geht weiter
Als dann auch noch August Wöginger von der ÖVP über die „Spaltung im Land“ spricht, und durchaus selbstkritische Töne anstimmte, wirkte die Pressekonferenz recht grotesk. Man erlebte ein Eingeständnis einer Niederlage. Und das von dieser Regierung. Seit der Angelobung im Jänner 2020 hat es das noch nicht gegeben, trotz unzähliger Skandale und Rücktritte.
Mit den schlechten Umfragen habe das aber nichts zu tun, versichert dann der Gesundheitsminister.
Trotzdem geht es Rauch natürlich ums Weiterimpfen: Die Impfpflicht verhindere eher, dass sich Menschen boostern lassen. Er kündigt eine große Impfkampagne im Herbst an. Man werde „basisnahe Überzeugungsarbeit“ im Herbst leisten müssen.
Einen rechtlichen Zustand wie vor Corona gibt es deshalb aber noch nicht. Mit § 7 im Epidemiegesetz könnte der Gesundheitsminister sogenannte „Verkehrsbeschränkungen“ einführen. Dann dürften sich nur Personen, die einen „Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr“ mit sich führen, frei bewegen. Auch das Covid-19-Maßnahmengesetz besteht weiterhin. Man wolle aber zu einem Leben mit Corona und raus aus dem Ausnahmezustand, versichert heute Johannes Rauch. Wir werden sehen.
