Impfpflicht ade: Später Absprung der Regierung mit Bauchfleck

Nach monatelangem Kampf ging plötzlich alles ganz schnell: die Aufhebung der Impfpflicht. Ganz blöd war der von der Regierung dafür gewählte Zeitpunkt nicht, das muss man ihr lassen: Wie im vergangenen Jahr prägt auch diesen Sommer wieder sozusagen die Ruhe vor dem Sturm.

Viele rechneten damit, dass die Regierung die Impfpflicht im Herbst scharfstellen wird. Und betrachtet man die Holprigkeit mit der Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) – in Abwesenheit des Bundeskanzlers! – das Aus präsentierte, muss man davon ausgehen, dass auch die Regierung bis vor Kurzem noch an dem Plan festhalten wollte. Doch auch wenn die Demobewegung momentan eher auf Pause steht, die Leute Sonne tanken, zog sich die Schlinge für die Regierung immer enger zu. Minister Rauch zeigte jüngst in einer Anfragebeantwortung, dass die Haftung für Nichtaufklärung und Impfschäden alleine bei den Ärzten liegen soll. Dies stellt eine Zäsur dar. Mobilisierte die Regierung die Ärzte nun eineinhalb Jahre dazu, ihre Patienten auf Gedeih und Verderb in die Nadel zu treiben, will sie von einer Verantwortung heute nichts wissen.

Die Opposition hatte Recht

Plötzlich ist von der Aufklärungspflicht der Mediziner die Rede, man ist sichtlich bemüht um eine weiße Weste. Doch das könnte vor allem für die ÖVP zu spät kommen. Die Umfragewerte sind im Keller, der ÖVP droht die Halbierung. Auf Twitter kursiert bereits die Idee einer rot-grün-pinken Linksregierung, die die ÖVP nun nach Jahrzehnten aus den Ämtern fegen soll. Auf Sebastian Kurz generalstabsmäßigen Thinktank, der stets werbepsychologisch perfekt ausgeklügelte Message Control organisierte, ist die ÖVP unter Nehammer eine Partei der Pleiten, Pech und Pannen. Bereits im Dezember hätte man die Chance gehabt, einen soliden Ausstieg ohne Gesichtsverlust mit Hilfe der Omikron-Variante hinzulegen. Doch dadurch hätte man eingestanden, dass die FPÖ-Opposition im Recht ist. Nun, sechs Monate später, schob man dieses Argument bei aller Unglaubwürdigkeit vor. Sie verkaufen uns eben für blöd.