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Italien Wahl: Sieg von Giorgia Meloni schwere Niederlage der Globalisten und EU-Bürokraten
Die Ergebnisse der Wahl zeigen einen klaren Sieg der „Coalizione Destra“ mit der neuen Premierministerin Giogia Meloni, die mit ihrer Partei Fratelli di Italia rund 26,4% erreicht und damit klare Nummer 1 wurde. Zusammen mit den Partnerparteien von Salvini und Berlusconi kommt das Bündnis auf klare Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments, Senat und Abgeordnetenhaus.
Das ideologische Spielfeld hat sich erweitert, so dass Themen diskutiert werden können, von denen das System dachte, sie seien vom Tisch. Eines dieser Themen ist der Klimawandel und die Energiesouveränität.
Von den EU-Bürokraten – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drohte den Italienern sogar, man habe Mittel und Wege falls sie falsch wählen würden – und den US-hörigen Mainstream Medien wird sie als nationalistisch, postfaschistisch und rassistisch punziert.
Meloni, Fratelli, Lega und Forza Italia sind klar dem rechten Lager zuzurechnen und sie haben Wurzeln in den alten faschistischen Bewegungen. Aber was heute interessanter ist, ist ihre Punzierung als nationalistische gegenüber globalistisch. Das meint, grob gesagt im Westen, dass sie zunächst für die Interessen der eigenen Nation und ihrer Bürger eintreten und nicht für die Interessen der USA als Hegemon und der US-Oligarchen und des digital-finanziellen Komplexes.
Die europäische Krise bedeutet, dass der Durchschnittsbürger, der von Strom- und Gasrechnungen erdrückt wird, nicht auf ideologische Obsessionen achtet, sondern darauf, was er zu essen braucht. Vor diesem Hintergrund scheint es unwahrscheinlich, dass der potenzielle Lärm des Sieges der Fratelli d’Italia die Erwartungen an ähnliche Parteien in anderen Ländern dämpfen wird.
Die Nagelprobe wird sein, wie sich die neue Regierung unter Premierministerin Meloni gegenüber der Energie- und Klimapolitik der EU verhält. Wird weiter versucht, durch die Gas- und Strompreise die Bevölkerung in Armut und kleine und mittlere Unternehmen in die Insolvenz zu treiben? Wird weiter versucht mit den Sanktionen gegen Russland Energieknappheit in der EU zu erzeugen, oder stellt sich Italien an die Seite Ungarns und legt ein Veto gegen die Sanktionen ein und gegen eine Politik, die den USA nützt und den EU-Bürgern schadet?
Natürlich vertreten Meloni und ihre Koalition auch die klassischen Programme der rechten Parteien, wie Einschränkung der Migration, insbesondere aus Afrika über das Mittelmeer. Abzuwarten bleibt auch wie die Corona-Politik dieser Regierung aussehen werden. Noch gibt es in Italien Maskenpflicht in Öffis und in Innenräumen, wenn der Abstand nicht gewahrt werden kann – woran sich meiner Beobachtung nach aber niemand hält. Meloni hatte sich früher jedenfalls gegen Impfzwang und die Benachteiligung Ungeimpfter ausgesprochen.
In der Energiepolitik ist Italien jedenfalls ohnehin bereits moderater vorgegangen als zum Beispiel Österreich. Diesel kostet in Italien zwischen 1,70 und 1,90 auf der Autobahn, Benzin etwa um die 1,50 bis 1,60 Euro. Das ist nur geringfügig höher als die Preise in den letzten Jahren.
Energiesparen scheint aber ohnehin nicht in der DNA der Italiener verankert. Das Bild zeigt die allabendliche Beleuchtung der Hauptstraße in Peschici am Gargano, aufgenommen am 11. September. Die Fest-Beleuchtung wurde in der ganzen Altstadt im Vorjahr installiert.
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