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Glückwunsch, Frank-Walter!

Published On: 11. November 2022 15:00

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekommt den Henry K. Kissinger Preis für seine vielfältigen Verdienste um Frieden und Sicherheit und die transatlantische Zusammenarbeit. Aber das ist noch nicht alles. Einige seiner preiswürdigen Aktionen und Initiativen werden in der Würdigung ausgespart. Wir liefern nach.

Die American Academy in Berlin ist eine Art Club zur Pflege der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Idyllisch am Ufer des Wannsees in einer geschichtsträchtigen Villa gelegen, bietet sie Politikern, Künstlern, Schriftstellern, Akademikern und Autodidakten einen Raum, in dem sie ihre Arbeiten vorstellen und diskutieren können. 

Seit 2007 verleiht die AA alljährlich den Henry A. Kissinger Prize an „eine renommierte europäische oder amerikanische Persönlichkeit aus dem Bereich der internationalen Diplomatie“; zu den Ausgezeichneten gehören u.a. Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble und Angela Merkel. Auch 2022 bekommt ein deutscher Polit-Profi den Henry A. Kissinger Prize. Wofür, das steht in einer aktuellen Mitteilung der AA:

One of Germany’s longest-serving and most accomplished foreign ministers, President Steinmeier is justly credited with strengthening Germany’s renown as a responsible leader of the international community and a champion of the global rules-based order. Throughout more than three decades of dedicated public life – and despite moments of genuine bilateral disagreement – he has been an unfailing champion of the U.S.-German relationship as an anchor of transatlantic peace and security.

Ist das schon alles? Nein! Auch Steinmeiers Einsatz bei der Lösung der Ukraine-Krise, die Entwicklung der Steinmeier-Formel zur Umsetzung der Minsk 1- und Minsk 2-Abkommen der beteiligten Konfliktparteien, verdiente es, angemessen gewürdigt zu werden. Etwa so, wie es Heiko Maas im Oktober 2019 unternahm. Mindestens ebenso erfolgreich war auch Steinmeiers Mitwirkung beim Zustandekommen des Atomabkommens mit dem Iran. Laut Steinmeier ein „historischer Erfolg der Diplomatie“, mit dem Abkommen sei „ein iranischer Weg zu Atomwaffen verlässlich und nachprüfbar verschlossen“ worden.

Ein Erfolg war das Abkommen in jedem Fall für Steinmeier, der vom Außenminister zum Bundespräsidenten aufstieg, und für den Iran, der seinem Ziel, dem Bau einer A-Bombe, näherkam, obwohl dem Land angeblich der Weg zu Atomwaffen verlässlich und nachprüfbar verschlossen wurde. 

Komischerweise werden diese Erfolge Steinmeiers als Außenminister und Chef-Diplomat in der Würdigung der American Academy nicht erwähnt. Auch nicht seine verunglückte Glückwunsch-Adresse an die Mullahs und Ayatollahs anlässlich der 40. Jahrestages der Islamischen Revolution. – Das sei hiermit nachgeholt, respektvoll, verlässlich und nachprüfbar.

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