Abkommen von Minsk und die Äußerungen von Merkel

Sergei Lawrow im weißrussischen Minsk ein Interview gegeben, in dem er über den Verrat der Minsker Abkommen sprach, berichtet das in der EU zensierte russische Pendent zum SRF, RT:

https://de.rt.com/kurzclips/video/157717-sergei-lawrow-wir-schauen-nicht/

Die russische Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa erinnerte an eine Reihe von Äußerungen der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Minsker Abkommen und fragt sich heute, wann die Politikerin eigentlich die Wahrheit sagte.

Auf ihrem Telegram-Kanal zitierte Sacharowa mehrere Äußerungen der Kanzlerin aus den Jahren 2015 bis 2022.

Wie Sacharowa anmerkt, betonte Merkel im März 2015, daß die europäischen Staats- und Regierungschefs und die Europäische Kommission im Falle einer schwerwiegenden Verletzung der Minsker Vereinbarungen „bereit sind, neue Sanktionen vorzubereiten und zu verhängen“. Im Oktober 2016 forderte Merkel eine Wiederaufnahme der Gespräche im Rahmen eines Fahrplans für die Umsetzung dieser Vereinbarungen.

Um Ukraine mit westlichen Waffen aufzurüsten: Merkel trommelte für einen „langfristigen Waffenstillstand“

Im Februar 2017 sagte Merkel, Minsk sei alles, was „wir haben“ und stellte fest, daß aber nicht alle Punkte der Vereinbarungen umgesetzt wurden. Sie wies daher auf die Notwendigkeit eines langfristigen Waffenstillstands hin.

Einen Monat später wies die damalige deutsche Bundeskanzlerin darauf hin, daß Washington und insbesondere der US-Präsident „dem Minsk-Prozeß verpflichtet“ seien. Merkel forderte daraufhin erneut eine Lösung für die Ukraine und nannte die Minsker Vereinbarungen „eine gute Grundlage“.

Im April 2018 habe Merkel versichert,  daß Deutschland und Frankreich werden weiterhin gemeinsam mit der Ukraine und Rußland nach einem Ausweg suchen. Im Jahr 2018 sprach sie wiederholt von der Notwendigkeit einer Lösung und räumte ein, daß die Minsker Vereinbarungen nicht eingehalten werden.

Im Dezember 2019 stellte Merkel die Frage, ob das Dokument geändert werden könne, und äußerte die Hoffnung, daß es dann „wieder flexibel sein und mit neuem Leben erfüllt werden wird“. In diesem Zusammenhang fragte Sacharowa:

„Die Frage ist sehr konkret: Wann sagte Angela Merkel die Wahrheit?“