Jacinda Arderns Vermächtnis: ein geteiltes Land und eine geschwächte Demokratie

Veröffentlicht am 21. Januar 2023 von Red.

Als sie 2017 mit 37 Jahren das Amt als Premierministerin Neuseelands antrat, war sie weltweit das jüngste weibliche Regierungsoberhaupt. Nun kündigte sie – den Tränen nahe – ihren Rücktritt an. Sie habe «nichts mehr im Tank» und würde an den kommenden Wahlen im Februar nicht mehr kandidieren, erklärte sie.

In den Mainstream-Medien rund um die Welt wird Ardern für ihre Tätigkeit als Regierungschefin vorwiegend gelobt. Im eigenen Land ist ihre Popularität in den letzten sechs Monaten jedoch stark gesunken. Der in Neuseeland lebende Psychologe und Autor Guy Hatchard wirft im Daily Sceptic und in seinem Hatchard Report einen differenzierten Blick auf Arderns Vermächtnis.

Hatchard zeichnet ein düsteres Bild: Letztes Jahr hätte die Quote des durchschnittlichen täglichen Schulbesuchs bei nur 67 Prozent gelegen; in einer wilden Kriminalitätswelle würden mit Macheten bewaffnete Teenager täglich Spirituosen-, Juwelier- und andere Geschäfte überfallen; das Gesundheitssystem sei überfordert. Arderns Regierung habe versprochen, innerhalb von drei Jahren 100’000 neue Wohnungen zu bauen – bis heute habe sie nur 1500 gebaut.

Weiter stellt der Psychologe fest, dass sich die Fremdenverkehrs-, Landwirtschafts- und Gaststättengewerbe noch nicht von den Lockdowns und Grenzschliessungen erholt haben. Es dauere jetzt Wochen, um ein Visum für Neuseeland zu bekommen, während es früher zwei Tage gedauert habe. Die Regierung sage, sie wolle nur reiche Leute einreisen lassen. Hatchard kommentiert: «Kein Wunder, wir sind jetzt alle arm.»

Hatchard erinnert auch daran, dass Ardern auf einer allgemeinen Impfpflicht für Covid bestanden hat. Und nun liege die Anzahl der Todesfälle aller Ursachen immer noch 15 Prozent über dem langfristigen Trend, und das nicht wegen «Covid».

Dennoch dürfe man nicht Ardern allein die Schuld geben. Sie sei von allen Parteien des Parlaments getragen worden. So habe der Führer der nationalen Opposition, Chris Luxon, vor der Pandemie gesagt, er würde ungeimpften alleinstehenden Müttern die Sozialhilfe streichen, wenn er an der Macht wäre. Und David Seymour, Vorsitzender der ACT-Partei, hatte auf seiner Facebook-Seite geschrieben, dass diejenigen, die aufgrund von Impfvorschriften ihren Arbeitsplatz verlieren, nur sich selbst die Schuld geben könnten. – Hatchard moniert:

«Politiker aller Parteien hatten Angst, den Demonstranten zu begegnen, und liessen sie abblitzen, anstatt sich ihre Anliegen anzuhören.»

Diese Woche wurde auch bekannt, dass sich Ardern persönlich über ihre wissenschaftlichen Berater hinweggesetzt hat, die Zweifel hatten an der Sicherheit der Covid-«Impfstoffe» für junge Menschen und an der Sinnhaftigkeit von Verordnungen. Hatchard zufolge hat Arderns eigenmächtiges Handeln das Vertrauen in die Regierung weiter untergraben. Der Autor weiter:

«Ardern hat die ‹Herrschaft durch Regulierung› eingeführt. In Anlehnung an das von den Faschisten in den 1930er Jahren favorisierte Ermächtigungsmodell hat ihre Regierung die Behörden ermächtigt, uns allen vorzuschreiben, was wir zu tun, wann wir zu Hause zu bleiben und wohin wir nicht zu gehen haben. Die Gerichte, die Menschenrechtskommission und die Aufsichtsbehörden für den Rundfunk haben die Linie der Regierung akribisch verfolgt, was sich verheerend auf Unternehmen, Familien, Gemeinden und Berufe ausgewirkt hat. Um ihre Politik zu festigen, führte Ardern eine massive staatliche Finanzierung unserer Medien und Rundfunkanstalten ein – ein Markenzeichen repressiver Regime.»

Hatchard weist darauf hin, dass Ardern ein Protegé von Tony Blair und Absolventin des Young Global Leaders-Programs von Klaus Schwabs World Economic Forum war. Und er fragt:

«Welche Fantasien von globaler Macht haben sie einem jungen Menschen vermittelt, der zu idealistischen Träumereien neigte, die in Fanatismus ausarteten?»

In einer absurden Übertreibung habe Arderns Regierung auch landesweite Anstrengungen finanziert, um Kritiker der Politik zu diskreditieren und sie als Terroristen abzustempeln. Dies habe eine ehemals egalitäre Gesellschaft gespalten und eine Spitzelkultur geschaffen, welche die Menschen ermutige, ihre Nachbarn zu verpfeifen. Hatchard erläutert:

«Mitarbeiter des Desinformationsprojekts der Regierung traten in finanzierten Filmen auf, die im Fernsehen vor der Kulisse explodierender Atombomben und marschierender Nazi-Sturmtruppen ausgestrahlt wurden. Absurderweise bezeichneten sie Stricken, blondes Haar, Zöpfe, Impfverweigerung, die Liebe zu natürlichen Lebensmitteln, Yoga und, ja: auch Mutterschaft als Anzeichen von Terrorismus, die den Geheimdiensten gemeldet werden sollten.»

Zyniker werden gemäss Hatchard sagen, dass Ardern früh gegangen ist, um die Schmach einer Kehrtwende und einer Wahlniederlage zu vermeiden. Sie halte sich damit die Möglichkeit einer politischen Wiedergeburt offen. So schrieb die New York Times, dass Ardern ebenso wie die früherere neuseeländische Premierministerin Helen Clark eine globale Rolle und eine grössere Plattform anstrebt.

Hatchard ist der Ansicht, dass es eines ehrlichen intelligenten Politikers bedarf – wenn es denn überhaupt noch welche gebe –, um Arderns diktatorische Macht zurückzudrängen und Neuseeland wieder auf die Beine zu bringen. Jemand müsse sich aus dem Sumpf der derzeitigen Politik erheben und erkennen, dass Regierungen die Interessen der Menschen vertreten sollten. Hatchards abschliessendes Urteil:

«Nicht Ardern, sondern das gesamte 2020 gewählte neuseeländische Parlament wird als das schlechteste in unserer kurzen Geschichte als unabhängiger Inselstaat bewertet werden, der einst dafür berühmt war, sich für die Underdogs einzusetzen und allen eine Chance zu bieten. Arderns Rücktritt entzündet ein Lagerfeuer mit den Auswüchsen der modernen Demokratie. Um einen Weg in die Zukunft zu finden, muss zumindest die neuseeländische Bill of Rights ausserhalb der Reichweite machtgieriger Politiker und willfähriger Gerichte verankert werden.»

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Dr. Guy Hatchard ist ein internationaler Verfechter der Lebensmittelsicherheit und der Naturmedizin. Er erhielt seinen Doktortitel in Psychologie von der Maharishi University of Management, Fairfield Iowa. Er hielt Vorträge, beriet Regierungen in Ländern auf der ganzen Welt und half bei der Gründung von bewusstseinsbasierten Bildungseinrichtungen. Hatchard ist ein Pionier der Bewusstseinsforschung und lebt in Neuseeland.