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Macrons Versuch, den französischen Einfluss in Afrika zu retten
Der französische Präsident Macron hat eine fünftägige Blitzreise in vier afrikanische Länder unternommen, um sich gegen abnehmenden französischen Einfluss in Afrika zu stellen.
Stammleser des Anti-Spiegel wissen, dass ich Afrika für geopolitisch weitaus wichtiger halte, als man es in den Medien normalerweise erfährt. In Afrika liegt vielleicht sogar der Schlüssel zum Sieg im geopolitischen Kampf der Systeme zwischen dem Westen einerseits und Russland und China andererseits. Der Grund ist, dass Afrika sich bisher neutral verhält, mit seinen Bodenschätzen und aufstrebenden Märkten aber in Zukunft entscheidend sein kann. Ohne Afrika wird keine der Seiten gewinnen können, wenn sich der Kampf der Systeme lange hinziehen sollte.
Ein wichtiger Aspekt bei diesem Thema ist der französische Einfluss in Afrika, der derzeit rasend schnell erodiert, wie ich immer wieder berichtet habe. Nun hat der französische Präsident Macron eine fünftägige Afrikareise durch vier Länder gemacht, um sich diesem Prozess entgegenzustellen.
Der Frankreich-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS hat sehr ausführlich über Macrons Reise und seine Versuche, den französischen Einfluss in Afrika zu erhalten, berichtet und ich habe den sehr interessanten TASS-Artikel übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Mission erfüllt: Paris schließt das Kapitel des „französischen Afrikas“ ab
Dmitriy Gorochow, TASS Korrespondent in Frankreich, über die Ergebnisse von Macrons Afrikareise und was die Ukraine damit zu tun hat.
Die fünftägige Reise des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Zentralafrika in der ersten Märzwoche war laut diplomatischen Beobachtern seine schwierigste Reise auf den afrikanischen Kontinent seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017. Das Ergebnis des Besuchs löste sowohl in den von ihm besuchten Ländern als auch in Frankreich selbst gemischte Reaktionen aus.
Macron, ein häufiger Gast in Afrika, hat dieses Mal eine neue Reiseroute gewählt: vier Hauptstädte, die er in seinem Präsidentenanzug noch nicht besucht hat. Vom 1. bis 5. März besuchte er nacheinander Libreville (Gabun), Luanda (Angola), Brazzaville (Kongo) und Kinshasa (Demokratische Republik Kongo). Vor Reisebeginn verkündete der Präsident das Ende der Ära des „französischen Afrikas“.
Den Begriff „Françafrique“ („französisches Afrika“) gibt es seit Beginn der Dekolonialisierung. Er wurde vom ersten Präsidenten der unabhängigen Elfenbeinküste, Félix Houphouët-Boigny, geprägt, und betonte die Nähe zwischen Paris und den ehemaligen Kolonien. Im Laufe der Jahre hat der Begriff jedoch eine andere Konnotation angenommen und ist zum Merkmal für abhängige Beziehungen geworden. Nach Meinung von Lenaig Monnier vom Radiosender Europe 1 ist die „Mission erfüllt“: Macron ist es gelungen, auf dem Kontinent, auf dem sich anti-französische Ressentiments breit machen, einen Schlussstrich unter die Tradition des „französischen Afrikas“ zu ziehen. Indem er die Ära des französischen „Hinterhofes“ für beendet erklärte, rief er zu einer neuen Partnerschaft auf, die frei von undurchsichtigen Bindungen ist und auf unabsetzbare Führer setzt.
Schon in den ersten Stunden seines Aufenthalts in der Region musste er sich jedoch kritischen Stimmen stellen. Vor allem die gabunische Opposition verdächtigte den französischen Staatschef, Präsident Ali Ben Bongo bei den Wahlen im Sommer unterstützen zu wollen, der 2009 die Nachfolge seines 41 Jahre regierenden Vaters angetreten hatte. Daraufhin versicherte der französische Staatschef, sein Besuch habe nichts mit den Wahlen zu tun, sondern spiegele lediglich die freundschaftlichen Gefühle von Paris wider, das sich „überall als neutraler Gesprächspartner zu verhalten und mit allen zu sprechen sucht“.
Reorganisation der französischen Stützpunkte
Bei seinem Besuch in Libreville betonte Macron, dass die von ihm angekündigte Reduzierung der französischen Militärpräsenz nach Jahren des Kampfes gegen Dschihadisten in der Sahelzone „weder einen Rückzug Frankreichs aus der Region noch eine Beendigung des Engagements“ bedeute. Er versprach, das Kräfteverhältnis an die Anforderungen der Partner und die Entwicklung der Bedrohungen anzupassen, die Kooperationsmechanismen zu stärken und die Ausbildungsprogramme zu erweitern.
Nach den Plänen des Präsidenten wird die geplante Umstrukturierung des Militärkontingents die französischen Stützpunkte in Libreville, Abidjan und Dakar betreffen. Er spricht sich dafür aus, die Führung der Stützpunkte mit Soldaten der Region zu teilen. Das neue Organigramm soll bis zum 14. Juli verabschiedet werden.
Macron äußerte gleichzeitig seine Überzeugung, dass seine afrikanischen Amtskollegen ein deutliches Interesse an der Präsenz französischer Soldaten im Westen des Kontinents haben. Er verwies auf die Aktivitäten von Piraten im Golf von Guinea, den illegalen Goldabbau sowie den Drogenhandel durch Terrorgruppen in der Tschadsee-Region. Bei einem Besuch in einem Arboretum in der Nähe von Libreville erkundigte er sich nach dem Kampf der Regierung gegen die Abholzung der Wälder.
Zwischenstopp in Angola
Macrons nächste afrikanische Station war Angola, das mit Nigeria um den Status des führenden Ölproduzenten südlich der Sahara konkurriert. Wie Paris versichert, beziehen sich die Bestrebungen des europäischen Staates jedoch nicht auf die Offshore-Felder, die die Grundlage des Reichtums des französischen Energiekonzerns TotalEnergies bilden. Die Paralleldiplomatie der Erdölkonzerne, so versichert er, ist, ebenso wie die Françafrique-Ära, von nun an eine geschlossene Seite.
Paris setzt auf enge Beziehungen zu der ehemaligen portugiesischen Kolonie, die sich darauf vorbereitet, in zwei Jahren ein halbes Jahrhundert Unabhängigkeit zu feiern. Damit soll das neue französische Konzept für die Beziehungen zum Kontinent bekräftigt werden. Wie Äthiopien, Nigeria oder Kenia ist auch Angola als neuer privilegierter Gesprächspartner Frankreichs ein Beispiel für eine Partnerschaft, die über den historischen „Hinterhof“ hinausgeht.
Die Verhandlungen mit seinem angolanischen Amtskollegen João Lourenço umfassen auch den Bereich der Sicherheit. Der östliche Teil der Demokratischen Republik Kongo ist Schauplatz von Zusammenstößen zwischen der kongolesischen Armee und der Oppositionsbewegung M23 (Bewegung 23. März). Letztere bezieht nach Angaben von UN-Experten Waffen aus dem benachbarten Ruanda. Seit Monaten versucht Luanda, zwischen Kinshasa und Kigali zu vermitteln, aber bisher hat der so genannte „Luanda-Prozess“ nicht dazu beigetragen, den Vormarsch der M23 einzudämmen. Der Konflikt beunruhigt Paris: Im Herbst lud Macron während der UN-Vollversammlung die Staatschefs der Demokratischen Republik Kongo, Felix Tshisekedi und Ruandas, Paul Kagame, zu einem Frühstück ein. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist Frankreich daran interessiert, sein Interesse an einer Lösung des Konflikts zu demonstrieren und die Beziehungen zu beiden Seiten aufrechtzuerhalten.
Ein neuer Bezugspunkt
Nach Ansicht des französischen Wirtschaftswissenschaftlers Daniel Ribaud muss Angola offen für ausländische Investitionen sein, damit es nicht eine nur vom Öl abhängige Wirtschaft bleibt. Obwohl das Land zuletzt Nigeria bei der Erdölproduktion überholt hat, ist seine Produktion rückläufig und innerhalb eines Jahrzehnts von 1,8 Millionen Tonnen pro Tag auf 1,2 Millionen Tonnen gesunken. Dennoch machen Gas und Öl den größten Teil der angolanischen Exporte aus.
Paris bietet Luanda Unterstützung bei der Ernährungssouveränität an. Angola importiert heute fast alle Grundnahrungsmittel, obwohl sein landwirtschaftliches Potenzial dank der Wasserressourcen und des günstigen Klimas zu den wichtigsten im südlichen Afrika gehört. Dennoch wurden im Zeitraum 2020/2021 nur 5,9 Millionen der 35 Millionen Hektar Ackerland bewirtschaftet. Experten räumen ein, dass es schwierig ist, französische Investoren in das nicht französischsprachige Land zu locken. Die Französische Entwicklungsagentur (AFD) hat ihre Projekte in Angola von 200 auf 800 Millionen Euro aufgestockt, aber der Privatsektor des Landes ist nach wie vor klein und die Bedingungen für Unternehmen sind schwierig, so die Experten. Zugleich fürchtet die AFD die Konkurrenz aus China, Russland und der Türkei.
Treffen mit Dr. Mukwege
Macron benötigte nur wenige Stunden für seinen Besuch in Brazzaville, wo er aus Luanda eintraf. Der Präsident der Republik Kongo, Denis Sassou Nguesso, der das Land mit Unterbrechungen seit 1979 regiert, ließ es sich nicht nehmen, seinen Gast für den sehr kurzen Besuch in dem Land zu tadeln. Dazu zählte er die historischen und touristischen Stätten auf, die der französische Präsident hätte sehen können, wenn er etwas länger im Kongo geblieben wäre. Der französische Präsident versicherte jedoch, dass er „allen Staatsoberhäuptern des Kontinents mit Respekt begegnet und sowohl Übereinstimmungen als auch Meinungsverschiedenheiten zur Kenntnis nimmt.“
Macrons Besuch am Endpunkt seiner Reise, in Kinshasa, wurde mit besonderer Hoffnung erwartet. Dort traf er den Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege. Dr. Mukwege leitet ein Krankenhaus im Osten des Landes, wo seit vielen Jahren bewaffnete Gruppen operieren. Das Treffen mit dem französischen Gast fand in einer diskreten Atmosphäre statt, zu einer Zeit, in der viele Gruppen darauf drängen, dass sich der Nobelpreisträger in den Wahlkampf für die im Dezember stattfindenden Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo einbringt.
Wie der Radiosender France Inter berichtet, fand das Treffen vor der Pressekonferenz, auf der die Meinungsverschiedenheiten zwischen Macron und seinem kongolesischen Amtskollegen Felix Tshisekedi offen wurden, in der Residenz des französischen Botschafters statt. „Es darf keine Plünderung, keine Balkanisierung und keine Kriege geben“, forderte der französische Staatschef. Die Demokratische Republik Kongo beschuldigt Ruanda, die M23-Kräfte zu unterstützen, die einen Teil des an Bodenschätzen reichen Gebiets in Nord-Kivu in Besitz genommen haben.
Streit in Kinshasa
In Kinshasa stieß der französische Gast auf das Echo von Äußerungen seines ehemaligen Außenministers Jean-Yves Le Drian. Dieser hatte im Januar 2019 die Wahl von Tshisekedi zum Präsidenten als „Kompromiss à la Afrika“ bezeichnet. „Wenn es in westlichen Ländern zu Unregelmäßigkeiten bei Wahlen kommt, spricht man nicht von einem ‚Kompromiss à la Amerika oder à la Frankreich’“, sagte der Präsident der Demokratische Republik Kongo bei dieser Gelegenheit. „Betrachten Sie uns anders, mit Respekt, ohne zu bevormunden und so zu tun, als wüssten Sie, was wir brauchen.“ Diese Worte wurden von den kongolesischen Journalisten mit Beifall aufgenommen.
Laut François Sudan, Chefredakteur der Zeitschrift Jeune Afrique, stieß der französische Staatschef nicht auf Begeisterung, als er „die Position eines Gleichmachers zwischen der Demokratische Republik Kongo und Ruanda“ einnahm. „Es war eine ziemlich klassische Tour durch Zentralafrika, wo die anti-französische Stimmung nicht so stark ausgeprägt ist“, so der Redakteur.
Am schärfste Etappe kam natürlich in Kinshasa, wo Macron wegen der Krise im Osten des Landes zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda balancieren musste. Der Präsident der Demokratische Republik Kongo verlangte eine Verurteilung dessen, was er als „ruandische Aggression“ bezeichnete. Macron zog es vor, auf der Plattform regionaler Vermittlung zu bleiben, aber Beobachter sehen eine französisch-ruandische Sicherheitsachse auf dem afrikanischen Kontinent. In Mosambik sichern ruandische Truppen ein Gebiet, in dem der französische Energiekonzern TotalEnergies tätig ist. Im Norden Benins unterstützen Ruander die Armee im Kampf gegen sahelische Dschihadisten. All das erklärt, warum Macron es vermeidet, Ruanda zu kritisieren.
Unstimmigkeiten mit dem Westen
Der Besuch fand vor dem Hintergrund einer Meinungsverschiedenheit zwischen westlichen und afrikanischen Staaten über das Vorgehen im Ukraine-Konflikt statt. Als sich fast die Hälfte der Länder des Kontinents vor einem Jahr weigerte, die Resolution des UN-Sicherheitsrats zu unterstützen, in der ein Ende der russischen Militäroperation in der Ukraine gefordert wurde, waren die westlichen Partner völlig überrumpelt, gerade so, als wäre es schwer gewesen, sich vorzustellen, dass die afrikanischen Ländern eine eigene Meinung haben könnten. Ihre Ablehnung der westlichen Position wurde auch bei der erneuten Abstimmung im vergangenen Monat deutlich.
Bei ihren Versuchen, Moskau in der UNO zu isolieren, haben die westlichen Länder alle Mittel eingesetzt, um die schwankenden und abweichenden Stimmen auf ihre Seite zu ziehen, so Le Monde diplomatique. In Afrika ist der lockere Umgang des Westens mit der UN-Charta während der Konflikte im Kosovo (1999) und im Irak (2003) sowie die Überschreitung des internationalen Mandats in Libyen (2011) jedoch nicht vergessen. Der Kontrast zwischen der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge durch den Westen und seiner Weigerung, Migranten aus asiatischen, arabischen und afrikanischen Ländern aufzunehmen, sei in Afrika nicht unbemerkt geblieben, so die Zeitschrift. Les Échos weist darauf hin, dass man sich im südlichen Afrika an die Hilfe Moskaus im Kampf gegen die Apartheid erinnert, der jahrzehntelang vom Afrikanischen Nationalkongress geführt wurde.
Der Langfristigkeitsfaktor
Antoine Glazet, der die Beziehungen zwischen Frankreich und Afrika erforscht und Bücher zu diesem Thema verfasst hat, sieht in Macrons Afrikapolitik Konsistenz. Seiner Meinung nach ist das „französische Afrika“ schon lange zu einem „afrikanischen Frankreich“ geworden. Indem der Präsident die neue Karte der afrikanischen Kultur ausspielt, appelliert er gleichzeitig an die afrikanische Diaspora in Frankreich. Ebenso wünscht er sich ein stärkeres Engagement französischer Unternehmen auf dem Kontinent. Während des Kalten Krieges habe Frankreich, so der Autor, den afrikanischen Staatschefs die Macht gesichert und sich im Gegenzug Vorzugspreise und konkurrenzlosen Zugang zum Rohstoffmarkt verschafft. Die Wirtschaftsdiplomatie wurde durch Sicherheitsverpflichtungen gebremst. Macron beschloss, diese zu reduzieren, um die Energie in die Wirtschaft zu lenken.
Die Gegner kritisieren, dass die Afrikareise des Präsidenten zu kurz war. Laut Jean-François Cope, einem einflussreichen rechten Politiker und ehemaligen Haushaltsminister, beschränkte sich die Reise darauf, das Ende der Ära von „französisch Afrika“ zu verkünden, war aber nicht von einer neuen wirtschaftlichen Botschaft geprägt. „Im Programm des Blitzbesuchs, in der Abfolge der Schritte, ist es schwierig, eine Logik zu erkennen“, sagte er. „Macron hat die Bedeutung, die die afrikanische Kultur der Langfristigkeit beimisst, nicht berücksichtigt.“
Ende der Übersetzung
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