Bundesrätin Viola Amherd trifft Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Kürzlich erst machte Bundesrätin Viola Amherd als Turbo für Waffen- und Munitionslieferungen via Verschleierungstaktik mittels sogenanntem Ringtausch von sich reden.

Nun trifft die Chefin VBS am Mittwoch des heutigen 22. März 2023 den Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, in Brüssel.

Amherd will Schweiz näher an Nato anbinden

„Im Zentrum des Gesprächs steht die Möglichkeiten einer verstärkten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ heißt es in einer Mitteilung des VBS.

Die Schweiz als neutrales Land soll also geht es nach Amherd und Stoltenberg, ausgerechnet in dem Moment an das Kriegsbündnis der us-geführten Nato stärker angebunden werden in einer Situation in der sich dieses Bündnis aktuell im (Stellvertreter)-Krieg mit Rußland befindet. Wobei kürzlich erst Xi und Putin sich trafen und eine engere Zusammenarbeit, offenbar gemäß Meldung des russischen Staatsfernsehens auch im militärischen Bereich besprachen.

Im Anschluß an das Treffen „wird sich die Chefin VBS auch noch mit Vertretern des North Atlantic Council austauschen“, heißt es weiter und, im Wortlaut: 

„Im Zentrum des Gesprächs mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg steht die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Nato, die der Bundesrat gestützt auf den Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 ausbauen will. Des Weiteren wird die Sicherheitslage in Europa sowie die militärische Friedensförderung ein Thema sein – der Bundesrat hat dem Parlament eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes in der Nato-geführten Mission KFOR in Kosovo nach 2023 beantragt. Schliesslich wird die Chefin VBS im «North Atlantic Council» (NAC), dem wichtigsten Entscheidungsgremium der Nato, mit den ständigen Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten eine Diskussion zu aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen führen.

„Schuman Forum“

Auf Einladung des Hohen Vertreters der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat das VBS vom 20. bis 21. März am «Schuman Partnerschaftsforum für Sicherheit und Verteidigung» («Schuman Security and Defence Partnership Forum») in Brüssel teilgenommen. Die Schweiz wurde durch Botschafterin Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik VBS, vertreten. Ziel des Forums ist zu diskutieren, wie die kollektive Widerstandsfähigkeit der EU und der Partnerstaaten gegenüber gemeinsamen Bedrohungen gestärkt werden kann. Zusammen mit Amtskolleginnen und Amtskollegen der EU-Mitgliedstaaten sowie von weiteren Drittstaaten hat Pälvi Pulli an verschiedenen Paneldiskussionen teilgenommen.

(rm, pd)