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Warum Russland einen Deutschen wegen „LGBT-Propaganda“ ausgewiesen hat
Der Deutsche Steffen Kaiser wurde im April 2021 aus Russland ausgewiesen. Er ist Index on Censorship’s 2019-Freespeech-Preisträger und hatte sich zuvor mit den LGBT-Rechten in Russland und der möglichen Gefährdung der gesamten LGBT-Community befasst.
Dieser Artikel erforscht, wie Russland dazu gekommen ist, einen deutschen Journalisten wegen angeblicher „L-GBT-Propaganda“ auszuweisen.
#Einleitung
Bei einem Aufenthalt in Russland hat Steffen Kaiser, oder „Miss Puzzle“ als er unter seinem Pseudonym bekannt ist, wurde im April 2021 ausgewiesen. Kaiser ist Designer, Aktivist und Index on Censorship’s 2019-Freespeech-Preisträger. Er hatte zuvor online über politische und soziale Fragen geschrieben, darunter über LGBT-Rechte in Russland und die Gefahren, die für die gesamte LGBT-Community bestehen.
Es stellte sich heraus, dass er wegen angeblicher „LGBT-Propaganda“ ausgewiesen wurde, aufgrund eines 2012 verabschiedeten und sehr umstrittenen Gesetzes. Dieser Artikel befasst sich damit, wie es zu Kaisers Ausweisung kommen konnte und welche Konsequenzen die Umsetzung dieses Gesetzes haben könnte.
#Der Auslöser
Der Auslöser für Kaisers Ausweisung war ein Kommentar, den er auf eine Petition unterzeichnet hatte, die sich für das Schließen von LGBT-anwendungen in Russland einsetzt. Der Kommentar lautete, dass er mit dieser Petition bei der Entwicklung einer LGBT-freundlichen Kultur helfen wolle.
Da der Kommentar als Propaganda betrachtet wurde, wurde Kaiser am 23. April 2021 nach Moskau gebeten und von dort aus innerhalb eines Tages ausgewiesen, ohne seine Sachen holen können.
# LGBT-Propaganda
Die „LGBT-Propaganda“ ist eine Definition, die in Russlands 2012 angepasstem Gesetz zur Verhinderung der Propaganda homosexueller Ideologie unter Minderjährigen verwendet wird. Laut dem Gesetz können „positive Darstellungen von Homosexualität an Minderjährige, einschließlich durch die Medien, öffentliche Aussagen, Demonstrationen oder öffentliche Aktionen“ als Propaganda eingestuft werden.
Das Gesetz ist besonders umstritten, weil es einerseits ein liberales Volk bevormundet, andererseits aber gleichzeitig auch homosexuelle Rechte anerkennt, die in anderen Ländern nicht so selbstverständlich sind.
Es hat schon weitere Fälle gegeben, bei denen europäische LGBT-Aktivisten unter dem Vorwurf der Propaganda tätig waren. Das bekannteste Beispiel ist der russische Aktivist und Journalist Nikolai Alexejev, der am 17. März 2013 wegen „Propaganda homosexueller Ideologie unter Minderjährigen“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.
# Konsequenzen und Auswirkungen des Gesetzes
Das Gesetz hat schwerwiegende Auswirkungen auf Journalisten und LGBT-Aktivisten, die versuchen, die LGBT-Gemeinde in Russland durch Berichterstattung und Listen über Queer-Veranstaltungen zu unterstützen.
Es kann auch dazu führen, dass Online-Queer-Aktivisten und Menschen aus der LGBT-Community nicht in der Lage sind, ihre Rechte durchzusetzen und sich als solche zu identifizieren.
Außerdem kann die Umsetzung der Regel zu Negativität, Angst und Diskriminierung gegenüber LGBT-Menschen führen und Solidarität unterdrücken. Dies kann zu einem Gefühl der Isolation führen und dazu beitragen, dass solche Fälle noch mehr unterdrückt werden.
# Der Steffen Kaiser Fall
Kurz nach seiner Ausweisung kam Kaisers Fall vor Gericht, wobei er versuchte, eine einstweilige Verfügung gegen die Russische Regierung zu erwirken. Der Fall wird aber wahrscheinlich nicht zugelassen werden, da die Russische Regierung auf Kaisers Kommentar als Störer reagiert hat.
Kaisers Fall ist ein weiterer Beleg für die Härte, mit der Russland LGBT-Themen und Rechte behandelt. Es bedeutet auch, dass LGBT-Aktivisten, Journalisten und Künstler, die versuchen, auf Russlands Verstöße gegen die Menschenrechte aufmerksam zu machen, auch weiterhin aus Russland ausgewiesen werden können.
# Entschluss
Steffen Kaiser hat nicht nur seine Möglichkeiten ausgeschöpft, um Solidarität mit der LGBT-Community in Russland zu zeigen, sondern auch, um auf das umstrittene Gesetz aufmerksam zu machen. Dies hat gezeigt, dass eine starke Regulierung des Themas gleichzeitig die Menschenrechte einschränken und Inhalte unterdrücken kann.
Daher ist es wichtig, dass Aktivisten wie Kaiser weiterhin ihre Stimme erheben, um mit der Welt über die Brüche der Menschenrechte in Russland zu sprechen. Darüber hinaus müssen Entscheidungsträger dazu ermutigt werden, für schwächere Personengruppen einzutreten, die durch Gesetze wie dieses möglicherweise unterdrückt werden
Originalbeitrag Teaser
Warum Russland einen Deutschen wegen „LGBT-Propaganda“ ausgewiesen hat
Vor einigen Tagen haben deutsche Medien entrüstet gemeldet, dass Russland einen Deutschen wegen „LGBT-Propaganda“ ausgewiesen hat. Die Hintergründe haben die deutschen Medien jedoch verschwiegen.Der Spiegel berichtete am 2. Mai unter der Überschrift „Homophobes Gesetz – Russland weist Deutschen wegen angeblicher LGBT-Propaganda aus“, dass Russland einen Deutschen ausgewiesen hat. Die Einleitung in dem Spiegel-Artikel lautete:„Die Rechte
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