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Van der Bellen verordnet Denkverbot über “Öxit”
Van der Bellen verordnet Denkverbot über “Öxit”
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat ein Denkverbot über einen möglichen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union (Öxit) verhängt. In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung “Kurier” sagte Van der Bellen, dass ein Öxit “nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch ein großer Fehler” wäre.
Van der Bellen betonte, dass Österreich als Mitglied der EU viele Vorteile genieße, wie zum Beispiel den Zugang zum europäischen Binnenmarkt und die Möglichkeit, an der Gestaltung europäischer Politik mitzuwirken. Ein Austritt aus der EU würde diese Vorteile aufs Spiel setzen und Österreich in eine unsichere Zukunft führen.
Der Bundespräsident warnte auch vor den negativen Auswirkungen eines Öxit auf die österreichische Wirtschaft. Österreich sei ein kleines Land und könne alleine nicht die gleiche wirtschaftliche Stärke wie die EU erreichen. Ein Austritt aus der EU würde zu einem Verlust von Arbeitsplätzen und einem Rückgang des Wohlstands führen.
Van der Bellen betonte, dass es wichtig sei, die Vorteile der EU zu schätzen und zu nutzen, aber auch die Herausforderungen anzunehmen und gemeinsam Lösungen zu finden. Er rief dazu auf, die EU zu reformieren und zu verbessern, anstatt sie zu verlassen.
Die Aussagen des Bundespräsidenten kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Debatte über einen möglichen Öxit in Österreich wieder aufgeflammt ist. Die rechtsgerichtete Partei FPÖ hat in ihrem Wahlprogramm für die Nationalratswahl im Oktober 2017 einen Austritt Österreichs aus der EU gefordert. Die FPÖ ist derzeit Teil der österreichischen Regierungskoalition und hat in den letzten Jahren an Einfluss gewonnen.
Die FPÖ argumentiert, dass ein Austritt aus der EU notwendig sei, um die Souveränität Österreichs wiederherzustellen und die Kontrolle über die eigene Wirtschaft und Einwanderungspolitik zurückzuerlangen. Kritiker werfen der Partei jedoch vor, nationalistische und fremdenfeindliche Positionen zu vertreten und den Zusammenhalt Europas zu gefährden.
Van der Bellen hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen nationalistische und fremdenfeindliche Tendenzen ausgesprochen und für eine offene und tolerante Gesellschaft plädiert. Seine Aussagen über den Öxit zeigen, dass er auch in dieser Frage eine klare Haltung vertritt und sich für den Verbleib Österreichs in der EU einsetzt.
Die Debatte über den Öxit wird in den kommenden Monaten sicherlich weitergehen, insbesondere im Hinblick auf die Europawahlen im Mai 2019. Es bleibt abzuwarten, ob die FPÖ ihre Forderung nach einem Austritt aus der EU aufrechterhalten wird und wie die österreichische Bevölkerung darauf reagieren wird.
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Van der Bellen verordnet Denkverbot über “Öxit”
Alleine der Gedanke an einen EU-Austritt Österreichs sei “gefährlich”, poltert Bundespräsident van der Bellen am Europatag. Mit solch einem Gedanken zu spielen, sei tabu. Den „Europatag“ nutzte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um gegen die EU-Gegner im Land zu hetzen. Ein „Öxit“ sei keine Option, sagte er bei der „Europa-Gala“ in Wien. Er warnte sogar, dass „alleine die Idee eines Öxit“ bereits „gefährlich“ sei. EU am Limit Die Mehrheit der Österreich findet die „gefährliche“ Idee aber gut. Das zeigen die Daten des Eurobarometer. In kaum einem Land ist die EU-Skepsis so hoch wie in Österreich. Bei der Volksabstimmung zum EU-Beitritt 1994 waren noch rund zwei Drittel der Österreicher dafür. Heute könnte eine demokratische Entscheidung zu diesem Thema anders ausgehen.
