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Flüchtlingsgipfel“ enttäuscht: Viel Lärm um nichts!
Flüchtlingsgipfel: Der Berg kreiste und gebar nicht einmal eine Maus!
Am 23. September 2015 fand in Berlin der sogenannte „Flüchtlingsgipfel“ statt. Ziel war es, eine gemeinsame Lösung für die Flüchtlingskrise zu finden. Doch das Ergebnis war enttäuschend: Der Berg kreiste und gebar nicht einmal eine Maus!
Keine konkreten Maßnahmen
Obwohl sich die Teilnehmer des Gipfels darauf geeinigt hatten, dass die Flüchtlingskrise nur gemeinsam bewältigt werden kann, wurden keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Stattdessen wurden lediglich Absichtserklärungen abgegeben. So versprach Deutschland, weitere 3 Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe bereitzustellen. Auch die anderen EU-Länder sagten zu, mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Doch das allein wird die Flüchtlingskrise nicht lösen.
Keine Einigung bei Verteilung der Flüchtlinge
Eine der größten Herausforderungen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise ist die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Länder. Doch auch hier konnte beim Flüchtlingsgipfel keine Einigung erzielt werden. Deutschland und Schweden forderten eine verbindliche Quote, nach der die Flüchtlinge auf die EU-Länder verteilt werden sollen. Doch viele osteuropäische Länder lehnten dies ab. Sie argumentierten, dass sie nicht genügend Kapazitäten hätten, um Flüchtlinge aufzunehmen.
Kritik an fehlender Solidarität
Nach dem Flüchtlingsgipfel wurde Kritik laut, dass die EU-Länder nicht solidarisch genug seien. Deutschland hatte in den letzten Monaten die meisten Flüchtlinge aufgenommen und forderte daher eine stärkere Unterstützung von den anderen EU-Ländern. Doch viele Länder weigerten sich, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Auch die fehlende Bereitschaft, mehr Geld für die Flüchtlingshilfe bereitzustellen, wurde kritisiert.
Insgesamt war der Flüchtlingsgipfel ein weiteres Beispiel dafür, dass die EU-Länder in der Flüchtlingskrise noch weit von einer gemeinsamen Lösung entfernt sind. Ohne konkrete Maßnahmen und eine stärkere Solidarität wird es nicht möglich sein, die Flüchtlingskrise zu bewältigen.
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„Flüchtlingsgipfel“: Der Berg kreiste und gebar nicht einmal eine Maus!
Als „völlig unzureichend und nicht geeignet, die dringend erforderliche Migrationswende in Deutschland einzuleiten“ hat die AfD-Spitze die Ergebnisse (besser: Nicht-Ergebnisse) des sogenannten Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. Nach dem Motto „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis“ geht das Asyl-Gewürge weiter – Vertagung bis zum nächsten Treffen im November. Die AfD-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla (beide zugleich Bundessprecher), ziehen in einer gemeinsamen Erklärung ein vernichtendes Fazit des sechsstündigen Palavers im Bundeskanzleramt: „Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind völlig unzureichend und nicht geeignet, die dringend erforderliche Migrationswende in Deutschland einzuleiten. Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern. Es ist völlig irrelevant, ob
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