Eilmeldung: Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen

Am heutigen Tag wurde bekannt gegeben, dass gegen die ehemalige Verteidigungsministerin und jetzige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eine Strafanzeige gestellt wurde. Die Anzeige wurde von der Organisation „Fridays for Future“ eingereicht und bezieht sich auf von der Leyens Rolle in der Klimapolitik während ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin.

Die Vorwürfe

Die Organisation „Fridays for Future“ wirft von der Leyen vor, während ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin nicht genug getan zu haben, um den CO2-Ausstoß der Bundeswehr zu reduzieren. Die Bundeswehr ist einer der größten CO2-Produzenten in Deutschland und trägt somit maßgeblich zur Klimakrise bei. Die Organisation behauptet, dass von der Leyen ihre Verantwortung als Ministerin nicht wahrgenommen hat und somit gegen das Pariser Klimaabkommen verstoßen hat.

Reaktionen

Die Reaktionen auf die Strafanzeige sind gemischt. Während einige die Anzeige als notwendigen Schritt zur Durchsetzung des Klimaschutzes sehen, kritisieren andere die Organisation „Fridays for Future“ für ihre Vorgehensweise. Einige Politiker haben sich bereits zu Wort gemeldet und ihre Unterstützung für von der Leyen ausgedrückt. Andere fordern eine gründliche Untersuchung der Vorwürfe.

Es bleibt abzuwarten, wie die Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen ausgehen wird. Die Entscheidung liegt nun bei den zuständigen Behörden, die den Fall untersuchen werden. Die Anzeige zeigt jedoch, dass der Klimaschutz auch in der Politik immer mehr an Bedeutung gewinnt und dass Politiker für ihre Rolle in der Klimapolitik zur Rechenschaft gezogen werden können.

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Eilmeldung: Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen

Veröffentlicht am 11. Mai 2023 von WS. Die spanische Menschenrechtsvereinigung Liberum, die mit dem Ziel gegründet wurde, die Rechte und Freiheiten wiederherzustellen, die im Zuge der «Covid-19-Pandemie» usurpiert wurden, hat in Brüssel drei Klagen bei Behörden der Europäischen Union und des Königreichs Belgien eingereicht. Diese richten sich vor allem gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die EU-Kommissarin für Gesundheit und Ernährung, Stella Kyriakides, informiert Liberum in einer Pressemitteilung (Spanisch, Französisch, Englisch). Konkret geht es um Verstösse gegen das belgische Strafrecht. Laut Liberum haben sowohl von der Leyen als auch Kyriakides beim Kauf der «Covid-19-Impfstoffe» mutmassliche Straftaten begangen. Dazu gehören der Missbrauch ihrer öffentlichen Aufgaben, Unterschlagung, die Vernichtung öffentlicher Dokumente und die Bestechung von Amtsträgern. Foto: Klageschriften von

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