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Weltwoche: VBS untersucht Teilnahme an EU-Verteidigungsprojekten
Die Schweizer Armee könnte sich bald an EU-Verteidigungsprojekten beteiligen. Wie die Weltwoche berichtet, prüft das Verteidigungsdepartement (VBS) derzeit eine Teilnahme an der sogenannten „Permanent Structured Cooperation“ (PESCO) der EU. Dabei handelt es sich um eine verstärkte Zusammenarbeit von 25 EU-Staaten in der Verteidigungspolitik. Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitglied, könnte aber als assoziierter Partner teilnehmen.
Eine Teilnahme an PESCO würde für die Schweiz eine engere Zusammenarbeit mit der EU in der Verteidigungspolitik bedeuten. Das VBS betont jedoch, dass die Souveränität der Schweiz dabei nicht eingeschränkt würde. Zudem würde die Schweiz nur an Projekten teilnehmen, die ihren Interessen entsprechen und die mit dem schweizerischen Recht vereinbar sind. Eine Entscheidung über eine Teilnahme an PESCO soll im Frühjahr 2022 fallen.
Die Diskussion um eine Beteiligung an EU-Verteidigungsprojekten ist nicht neu. Bereits 2019 hatte das VBS eine Teilnahme an PESCO geprüft, sich jedoch dagegen entschieden. Die aktuelle Prüfung erfolgt vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohungslage in Europa und der wachsenden Bedeutung der EU als sicherheitspolitischer Akteur. Eine Teilnahme an PESCO könnte für die Schweiz auch wirtschaftliche Vorteile bringen, da Schweizer Unternehmen an EU-Verteidigungsprojekten teilnehmen könnten
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Weltwoche: VBS prüft Beteiligung an EU-Verteidigungsprojekten
Mit der Schweizer Neutralität sei dies «vereinbar» Veröffentlicht am 15. Mai 2023 von RL. Damit Sie die kompletteste Corona-kritische Nachrichtenübersicht nicht verpassen: Newsletter abonnieren! Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sie erhalten umgehend eine eMail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abo zu bestätigen. Bitte kontrollieren Sie auch Ihren Spam-Ordner. Transition News Nachrichten – Aktionen – Support. Über uns Newsletter abonnieren Ja, gerne! Spenden Viele Menschen engagieren sich für Transition News. Ihre Spende ist die Basis, damit wir unsere Arbeit machen können. Jetzt spenden! Feedback Meinungen, Ideen, Hinweise. Links bitte nur mit Kurzbeschreibung. Schreiben Sie uns
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