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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 offiziell bei 2.790 Fällen Dunkelziffer hoch bei nur 2 Prozent wurde Anklage erhoben

Published On: 17. Mai 2023 10:06

Polizeigewalt in Deutschland: Eine Studie zeigt mangelnde Aufarbeitung

Eine Studie der Goethe-Universität Frankfurt am Main zeigt, dass übermäßige polizeiliche Gewalt in Deutschland nur selten aufgearbeitet wird. Der Grund dafür liegt unter anderem in der geringen Bereitschaft der Betroffenen, Anzeige zu erstatten. Der Begriff „übermäßige Gewaltanwendung“ bezieht sich auf Handlungen, die Grenzen des Akzeptablen überschreiten, aber nicht zwingend rechtswidrig sind. Diese kommen laut der Studie vor allem bei Großveranstaltungen wie Demonstrationen und Fußballspielen sowie in Konfliktsituationen oder bei Personenkontrollen vor.

Das Forschungsteam befragte mehr als 3.300 Betroffene sowie Polizeikräfte, Richter:innen und Opferberatungsstellen. Für die Polizei sei es ein schwieriges Thema, da sie Sorge um ihr Bild in der Öffentlichkeit habe. Die Polizei strebe danach, Situationen zu dominieren. Wenn diese Hoheit in Frage gestellt werde, liege es schnell nahe, die Autorität durch einen Gewalteinsatz wiederherzustellen. Für die Beamt:innen sei es häufig schwierig, „noch einen Schritt zurückzugehen und noch mal durchzuatmen, noch mal zu überlegen: Geht es nicht vielleicht doch anders?“

Polizeigewalt während Corona-Demonstrationen

Während der Corona-Demonstrationen kam es vermehrt zu Vorwürfen der Polizeigewalt. Teilweise trugen die Polizeibeamten auf ihrer Uniform ein und dieselbe Identifikationsnummer und waren gar nicht erst einer Gewalttat zuzuordnen. Zu Boden gerungene Personen wurden durch eine Wand ihrerseits abgeschottet und Menschen, die zu Hilfe eilen wollten, weggeschubst. Ein wütender Mob fegte teilweise durch die Städte und ließ seinem Unmut freien Lauf. Der UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer kündigte damals eine offizielle Intervention an, doch geschehen ist seitdem nichts.

Forderung nach mehr Transparenz

Der Leiter der Studie, Tobias Singelnstein, fordert mehr Transparenz, was polizeiliche Gewaltausübung ausmache. Es sei nicht einmal bekannt, wie häufig die Polizei überhaupt Gewalt einsetze. Es sei auch nicht bekannt, wie viele Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen zu Tode kämen. Eine unabhängige, übergeordnete Instanz, die solche Fälle untersucht, suche man vergebens. Singelnstein betont, dass es wichtig sei, dass mal jemand einen Blick auf das Themenfeld werfe

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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 „offiziell“ bei 2.790 Fällen – Dunkelziffer hoch: bei nur 2% wurde Anklage erhoben!

Polizeigewalt in Deutschland gibt es nicht. Wieso? Weil die Betroffenen von einer Anzeige absehen, weil diese in der Regel im Sande verlaufen.Eine aktuelle Studie dazu („Körperverletzungen im Amt durch Polizeibeamten“) aus Frankfurt am Main, kam zu dem Ergebnis, dass übermäßige Polizeigewalt nur selten aufgearbeitet wird. Aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten erstatten die Menschen gar nicht erst Anzeige. Die Angst vor Repressionen ist groß. Vielleicht erinnern sich noch einige an Martin, der es in Bayern wagte nach der nächtlichen Ausgangssperre noch unterwegs zu sein. Nach einer Polizeikontrolle passiert ihm folgendes: An Neuigkeiten gibt es bisher eigentlich nur zu berichten, dass ich gestern Nacht die Polizei vor meiner Wohnung um 1:40 Uhr dabei erwischt habe, wie sie mir einen Strafzettel wegen Parken entgegen der

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