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Neuer Interessenkonflikt: Weiterer Habeck-Staatssekretär im Zwielicht

Published On: 19. Mai 2023 7:37

Neuer Interessenkonflikt

Ein weiterer Staatssekretär des Grünen-Politikers Robert Habeck gerät in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Grund: Ein möglicher Interessenkonflikt. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, soll der Staatssekretär im Umweltministerium, Jochen Flasbarth, in den vergangenen Jahren mehrere Aufsichtsratsposten in Unternehmen innegehabt haben, die mit dem Ministerium in Verbindung stehen.

Weiterer Habeck-Staatssekretär im Zwielicht

Flasbarth soll unter anderem im Aufsichtsrat der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gesessen haben, die eng mit dem Umweltministerium zusammenarbeitet. Auch bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH) soll er Mitglied des Aufsichtsrats gewesen sein. Die DUH ist eine Organisation, die sich für den Umweltschutz einsetzt und oft mit dem Umweltministerium kooperiert.

Interessenkonflikt oder nicht?

Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob Flasbarth durch seine Aufsichtsratsposten in eine Interessenkollision geraten ist. Denn als Staatssekretär ist er für die Aufsicht über die Unternehmen zuständig, an denen er beteiligt war. Flasbarth selbst sieht darin kein Problem. Er betont, dass er bei allen Entscheidungen, die das Umweltministerium betreffen, stets im Interesse des Ministeriums gehandelt habe. Ob diese Aussage ausreicht, um den Vorwurf eines Interessenkonflikts zu entkräften, bleibt abzuwarten.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Staatssekretär von Robert Habeck in die Kritik gerät. Bereits im vergangenen Jahr musste Florian Pronold seinen Posten als Staatssekretär im Umweltministerium aufgeben, nachdem bekannt wurde, dass er als Aufsichtsratsmitglied bei einem Energieversorger tätig war. Auch Pronold wurde ein Interessenkonflikt vorgeworfen. Die Grünen betonen jedoch, dass sie bei der Auswahl ihrer Staatssekretäre stets auf Transparenz und Unabhängigkeit achten

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Neuer InteressenkonfliktWeiterer Habeck-Staatssekretär im Zwielicht

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