FDP knickt mal wieder ein Wissing will Heizungsgesetz nun doch nicht verschieben

Foto: Volker Wissing (via dts Nachrichtenagentur)

Die Grünen bleiben weiterhin die dominante Kraft in der Ampel-Koalition. Die SPD hält sich meistens zurück oder schließt sich dem Habeck-Clan an, während die FDP zwar oft lautstark trompetet, aber meistens nur heiße Luft produziert. Auch beim umstrittenen Heizungs-Horror-Gesetz, das viele Bürger in Armut und Obdachlosigkeit treibt, knickt sie nun ein: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes nun doch nicht verschieben, sondern gründlich überarbeiten. „Bei diesem Heizungsgesetz hat man ja gesehen, was es bedeutet, wenn man mit dem Kopf durch die Wand versucht, Klimaschutz zu betreiben. Man verliert dabei die Bevölkerung“, sagte Wissing am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Auf die Frage, ob Wissing für eine Verschiebung des Gesetzes sei, antwortete er: „Ich bin dafür, dass es sorgfältig überarbeitet wird und auch die Kommunikation muss verbessert werden, denn ganz offensichtlich hat das zu einer erheblichen Verärgerung gesorgt und zu erheblichen Widerständen auch in der Bevölkerung und das ist eben das Schlimmste, was einem passieren kann.“

Doch was passiert, wenn die Grünen nicht bereit sind, auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen und das Gesetz nicht zugunsten der Bürger überarbeitet wird? Wird die FDP wieder alles abnicken? Wir drücken die Daumen, dass diese überflüssige Partei bald Geschichte ist. Sie ist dafür verantwortlich, dass die Grünen hier mit dem Rasenmäher durch die Republik wüten dürfen.

Die gesamte Scheindiskussion um das Heizungsgesetz läuft bei allen Systemparteien gleichartig. Entweder soll alles so gemacht werden wie es beschlossen wurde oder es sollen „Änderungen“ vorgenommen werden. Grundsätzlich den Irrsinn ablehnen und daher das Heizungsterrorgesetz gar nicht machen? Aber nicht mit den Systemparteien, die eigentlich eine Einheitspartei mit verschiedenen Flügeln sind und untereinander streiten, ohne dass sich an der allgemeinen Politikrichtung etwas ändert. Daher ist es egal, ob CSU oder Grüne regieren.

Die FDP ist die Hüpfpartei schlechthin, Hauptsache am Trog sitzen und aus dem Vollen schöpfen, so kennt man sie seit Jahrzehnten. Lasst die Spiele beginnen, ich habe vier vermietete Wohnungen, alles aus den 90er Jahren. Eine davon soll aktuell verkauft werden, der Mieter muss sich etwas anderes suchen. Ich habe im Ausland investiert. Wenn es hier so weitergeht, werden die anderen Mieter auch Wohnungssuchende. „…und zu erheblichen Widerständen auch in der Bevölkerung und das ist eben das Schlimmste, was einem passieren kann.“ Das Schlimmste, was einem passieren kann, ist also nicht, dass man seinen Amtseid missbraucht, um das Volk bewusst zu schädigen und das Land zu ruinieren, sondern dass die Bevölkerung das erkennt und nicht widerstandslos nachgibt?

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FDP knickt mal wieder ein: Wissing will Heizungsgesetz nun doch nicht verschieben

Foto: Volker Wissing (über dts Nachrichtenagentur) Die Grünen sind und bleiben übermächtig in der Ampel. Die SPD hält sich meistens raus, oder stellt sich auf die Seite des Habeck-Clans und die FDP trompetet zwar immer laut herum, lässt aber meistens nur warme Luft raus. Auch beim Heizungs-Horror-Gesetz, dass viele Bürger in die Armut und Obdachlosigkeit schickt, knickt sie nun ein: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes nun doch nicht verschieben, aber immerhin gründlich überarbeiten. “Bei diesem Heizungsgesetz hat man ja gesehen, was es bedeutet, wenn man mit dem Kopf durch die Wand versucht Klimaschutz zu betreiben. Man verliert die Bevölkerung dabei”, sagte Wissing am Sonntag dem ARD-Magazin “Bericht aus Berlin”. Auf die Nachfrage, ob Wissing für

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