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Gebaeudeenergiegesetz und UmfrageDie naechsten Niederlagen des Robert Habeck

Published On: 24. Mai 2023 8:14

Gebäudeenergiegesetz und Umfrage: Die nächsten Niederlagen des Robert Habeck

Das Gebäudeenergiegesetz wird vorerst nicht in den Bundestag kommen, was für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Niederlage bedeutet. Die Ampelfraktionen haben beschlossen, die erste Lesung des Gesetzentwurfs zu verschieben. Habeck reagierte darauf mit Wut und Empörung und warf den Liberalen Wortbruch vor. Die FDP verlangt eine grundsätzliche Überarbeitung des Gesetzentwurfs, während die CDU kritisiert, dass das Heizungsverbot überhaupt das Kabinett passieren konnte.

Die Entscheidung der Ampelfraktionen hat Habecks Beliebtheit nicht gestärkt. Laut einer Insa-Umfrage fordern 50 Prozent der Deutschen seinen Rücktritt, während nur 28 Prozent ihn weiterhin im Amt sehen wollen. Habeck hat in den letzten Monaten mit zahlreichen Affären in seinem Haus und der Versetzung seines zuständigen Staatssekretärs Patrick Graichen in den Ruhestand zu kämpfen gehabt.

Habecks Reaktion auf die Entscheidung der Ampelfraktionen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat mit Wut und Empörung auf die Entscheidung der Ampelfraktionen reagiert, das Gebäudeenergiegesetz vorerst nicht in den Bundestag einzubringen. Den Liberalen warf er Wortbruch vor. Habeck bezog sich dabei auf den Koalitionsausschuss von Ende März, als FDP-Vizekanzler Christian Lindner den Gesetzentwurf unter Protest durchgewinkt hatte. Habeck ist der Meinung, dass der Prozess vor der parlamentarischen Sommerpause abgeschlossen werden sollte, was nun nicht mehr möglich ist.

Die Meinung der Deutschen zu Habecks Beliebtheit

Laut einer Insa-Umfrage fordern 50 Prozent der Deutschen den Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nur 28 Prozent wollen ihn weiterhin im Amt sehen. Habecks Beliebtheit hat in den letzten Monaten aufgrund zahlreicher Affären in seinem Haus und der Versetzung seines zuständigen Staatssekretärs Patrick Graichen in den Ruhestand stark gelitten.

Die Forderungen der FDP und Kritik der CDU

Die FDP-Fraktion verlangt eine grundsätzliche Überarbeitung des Gesetzentwurfs, während SPD und Grüne die Entscheidung der Ampelfraktionen unterstützen. Die CDU kritisiert, dass das Heizungsverbot überhaupt das Kabinett passieren konnte. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck muss nun mit den nächsten Niederlagen umgehen und seine Beliebtheit wiederherstellen.

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Gebäudeenergiegesetz und UmfrageDie nächsten Niederlagen des Robert Habeck

Gebäudeenergiegesetz und Umfrage: Die nächsten Niederlagen des Robert Habeck Gebäudeenergiegesetz und Umfrage: Die nächsten Niederlagen des Robert Habeck Gebäudeenergiegesetz und Umfrage: Die nächsten Niederlagen des Robert Habeck Jetzt kommt auch das Gebäudeenergiegesetz nicht in den Bundestag. Es läuft nicht für Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen Gebäudeenergiegesetz und Umfrage  Das Heizungsverbot kommt vorerst nicht in den Bundestag. Das haben die Ampelfraktionen beschlossen. Nun schlägt Habeck um sich. Derweil will laut Umfrage halb Deutschland seinen Rücktritt. BERLIN. Mit Wut und Empörung hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck darauf reagiert, daß die Regierungsfraktionen aus SPD, Grünen und FDP das Gebäudeenergiegesetz vorerst nicht in den Bundestag einbringen werden. Den Liberalen warf der Grünen-Politiker „Wortbruch“ vor. Derweil ist Habeck so unbeliebt wie

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