Russland ist noch lange in der Lage seinen militärischen Sondereinsatz durchzuführen

Russland kann Militäreinsatz in der Ukraine „für längere Zeit“ fortsetzen

BERLIN, 23. Mai. /TASS/. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, sagte, dass Russland in der Lage sei, seinen Militäreinsatz in der Ukraine „für längere Zeit“ fortzusetzen. Die Nachrichtenagentur DPA zitierte den Geheimdienstchef mit den Worten: „Russland bleibt nach wie vor in der Lage, noch lange Zeit [seine spezielle Militäroperation] zu leiten“. Kahl wies auch darauf hin, dass der Geheimdienst nicht sehe, dass der Konflikt irgendwie die Autorität des russischen Staates erschüttert habe. Auf die Frage, ob dem BND bewusst sei, dass es mit Sicherheit zu einem Militäreinsatz kommen würde, sagte er: „Vierzehn Tage vor Beginn [des Konflikts] haben wir Phänomene registriert, die anders kaum zu interpretieren waren.“

Österreichischer Demokratie Monitor 2022

Laut dem „Meilensteine“ Österreichischen Demokratie Monitor 2022 sind nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden. Österreich fällt auch in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 zurück. Der Demokratie-Index 2023 stuft Österreich erneut herab. Die Inflation beträgt 20%, was zu Forderungen führt, dass die Regierung zurücktreten muss. Die Insolvenzstatistik für das 1. bis 3. Quartal 2022 zeigt, dass es 96% mehr Firmenpleiten als im Vorjahr gab. Österreich hat auch mit einem Schuldenberg von 175 Milliarden Euro zu kämpfen.

Regierung plant Krisensicherheitsgesetz

Die Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, was zu Forderungen nach einer Volksabstimmung führt. Es gibt auch Forderungen, dass das kommunistische Zwangsfernsehen ORF abgeschafft werden sollte. All dies geschieht im Schatten der Restdemokratie, während Österreich weiterhin mit den Auswirkungen von CORONA kämpft

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Russland ist noch langem in der Lage, seinen militärischen Sondereinsatz durchzuführen

BERLIN, 23. Mai. /TASS/. Russland sei in der Lage, seinen Militäreinsatz in der Ukraine „für längere Zeit“ fortzusetzen, sagte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl. „Russland bleibt nach wie vor in der Lage, noch lange Zeit [seine spezielle Militäroperation] zu leiten“, zitierte die Nachrichtenagentur DPA den Geheimdienstchef. Kahl wies auch darauf hin, dass der Geheimdienst nicht sehe, dass der Konflikt irgendwie die Autorität des russischen Staates erschüttert habe. Auf die Frage, ob dem BND bewusst sei, dass es mit Sicherheit zu einem Militäreinsatz kommen würde, sagte er: „Vierzehn Tage vor Beginn [des Konflikts] haben wir Phänomene registriert, die anders kaum zu interpretieren waren.“ Quelle: https://tass.com/world/1621465 Lesen Sie weiter DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34%

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