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Mali Einsatz der Bundeswehr letztmals verlängert
Bundeswehr-Einsatz in Mali wird um ein Jahr verlängert
Der Bundestag hat beschlossen, den Bundeswehr-Einsatz in Mali um ein weiteres Jahr zu verlängern. Die bis zu 1.400 deutschen Soldaten sollen demnach erst zum 31. Mai 2024 aus dem Krisenstaat abgezogen werden. Die Entscheidung wurde gegen die Stimmen der gesamten Opposition getroffen. Die Bundeswehr ist seit zehn Jahren an der Blauhelm-Mission Minusma beteiligt, wurde jedoch zuletzt immer wieder massiv von Malis Militärjunta behindert.
Die CDU/CSU-Fraktion hatte gefordert, den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte spätestens zum Jahresende zu beenden. Die Ampel-Koalition begründete den späteren Abzug hingegen mit den für Februar 2024 vorgesehenen Präsidentschaftswahlen in Mali. Zudem müsse ein Abzug geordnet, verlässlich und abgestimmt mit den internationalen Partnern erfolgen, erklärte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), betonte jedoch, dass die Sicherheit und Versorgung der Soldaten nicht mehr gewährleistet seien und von einer Erfüllung des Auftrags keine Rede mehr sein könne. Auch der Schutz der angekündigten Wahlen sei kein ausreichendes Argument, da diese vermutlich nicht stattfinden werden. Widerstand gegen die Mandatsverlängerung kam auch von AfD und Linken, die den Einsatz – anders als die Unionsparteien – schon in den vergangenen Jahren abgelehnt hatten.
Kosovo-Einsatz der Bundeswehr wird ebenfalls verlängert
Auch der Kosovo-Einsatz der Bundeswehr wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Im Rahmen der internationalen KFOR-Mission sollen die Einsatzkräfte die Stabilität des Balkan-Staates sichern, wo es noch immer Spannungen mit der serbischen Minderheit gibt. Derzeit sind jedoch nur noch rund 70 deutsche Soldaten vor Ort. Anders als bei anderen Auslandseinsätzen gibt es für den Kosovo-Einsatz keine zeitliche Begrenzung. Die Ermächtigung für die Entsendung von Soldaten erlischt, wenn das Mandat des UN-Sicherheitsrats endet oder die NATO den Einsatzbeschluss nicht verlängert. Der Bundestag wird von der Bundesregierung aber jährlich um eine Zustimmung zur Fortführung gebeten.
Auslandseinsätze der Bundeswehr waren im vergangenen Jahr teurer als erwartet
Laut einem Bericht des „Spiegels“ waren die Auslandseinsätze der Bundeswehr im vergangenen Jahr deutlich teurer als erwartet. Statt der eingeplanten 700 Millionen Euro seien Kosten von 813,9 Millionen Euro entstanden. Das geht aus einem Papier des Verteidigungsministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor.
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Mali-Einsatz der Bundeswehr letztmals verlängert
Soldaten der Bundeswehr am 13.04.2023 im Feldlager Camp Castor in Mali.Foto: Michael Kappeler/dpa Der Bundeswehr-Einsatz in Mali wurde zuletzt regelmäßig von der dortigen Militärjunta behindert. Deshalb sollen die deutschen Soldaten abgezogen werden – allerdings erst in einem Jahr. Der Bundestag hat den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali letztmalig um ein weiteres Jahr verlängert. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition beschloss die Parlamentsmehrheit, die bis zu 1.400 deutschen Soldaten zum 31. Mai 2024 aus dem Krisenstaat abzuziehen. Die Bundeswehr ist seit zehn Jahren an der Blauhelm-Mission Minusma beteiligt, war zuletzt jedoch immer wieder massiv von Malis Militärjunta behindert worden. So verweigerte diese etwa Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im UN-Auftrag betriebene Aufklärungsdrohne Heron. Deshalb hatte die CDU/CSU-Fraktion gefordert, den derzeit größten
