Angeklagt nach § 130 – Volksverhetzung und Holocaustleugnung – ein „Non-Promi“ vor Gericht

uss aber sein. Robert Höschele ist einer von mehreren Angeklagten, die es auf jeweils eigene Art wagten, „den Anfängen zu wehren“. Seine diesbezügliche Rede am 14. Februar 2021 in München brachte ihm eine Anklage nach § 130 StGB wegen „Volksverhetzung“ und „Holocaust-Leugnung“ ein. Das pikante dabei: er ist Jude. Robert Höschele stand deshalb im November 2022 erstmals vor Gericht. Ziemlich allein – denn der „normale“ Aktivist findet deutlich weniger Unterstützung in der Szene als sie ein Professor Bhakdi oder ein Dr. Paul Brandenburg erleben durften.

Die Verhandlung im November 2022 verlief wie erwartet. Robert Höschele war ohne Anwalt erschienen, da er keine unnötigen Kosten verursachen wollte. Das Urteil war für ihn von vornherein klar. Er ist sich keiner Schuld bewusst und sollte für seine Rede öffentliche Anerkennung bekommen, denn es ist wichtig auf die Missstände hinzuweisen. Das Gericht lehnt er als befangen ab, für ihn ist das die Fortsetzung der typisch deutschen Justiz, die den Staat deckt. Interessant war die Befragung eines Polizisten, der bestätigte, was Höschele vorgetragen hatte. Die Demo wurde polizeilich überwacht und sämtliche Aussagen durch Kriminalbeamte minutiös ausgewertet.

Robert Höschele geht nun gemeinsam mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier in Berufung. Es war nicht leicht einen Anwalt zu finden, der Maßnahmenkritiker vertritt. Dirk Sattelmaier wurde empfohlen und ist Strafrechtspezialist. Die Finanzierung des Anwalts erfolgt privat, da Höschele und seine Frau keine Rechtsschutzversicherung haben. Aufgrund der vielen verschiedenen Verfahren ist das nicht einfach zu finanzieren, muss aber sein.

Wer ist Robert Höschele und warum steht er vor Gericht? Höschele ist ein Jude und Mitglied im Vorstand der Union der Vertriebenen in Oberbayern und in der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. Er ist politisch neben seiner Mitgliedschaft in der CSU sehr aktiv und setzt sich dafür ein, dass die für die Corona-Maßnahmen Verantwortlichen – insbesondere in der bayrischen CSU – auch zur Rechenschaft gezogen werden. Die verantwortlichen Politiker und ihre Mitarbeiter dürfen nie wieder politisch arbeiten. Höschele hat mindestens 30 Demos organisiert oder Reden gehalten, wurde sechsmal verhaftet, bisher 7 Verfahren gemeinsam mit seiner Frau und 6 Verurteilungen.

Die Berichterstattung über den aktuellen Prozess gegen Höschele ist sehr begrenzt. Es gibt nur wenige Beiträge der neuen oder alternativen Medien zu dem Thema. Ein Artikel von Andrew Barr, Gründer von „Jews vor Justice“ in England, der übersetzt und bei Alschner Klartext publiziert wurde, beschreibt, wie es zu einer „Anklage wegen Holocaustleugnung“ kam. Robert Höschele ist ebenfalls ein Jude und jemand, von dem man annehmen könnte, dass er besonders berechtigt ist, den Vergleich zwischen den jüngsten Ereignissen und den Geschehnissen in den 1930er Jahren anzustellen. Das ist er in den Augen der deutschen Justiz aber nicht

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Angeklagt nach § 130 – Volksverhetzung und Holocaustleugnung – ein „Non-Promi“ vor Gericht

Wer ist Robert Höschele, muss man den kennen? Ich denke ja. Höschele ist einer von mehreren Angeklagten, die es auf jeweils eigene Art wagten, „den Anfängen zu wehren“. Seine diesbezügliche Rede am 14. Februar 2021 in München brachte ihm eine Anklage nach § 130 StGB wegen „Volksverhetzung“ und „Holocaust-Leugnung“ ein. Das pikante dabei: er ist Jude. Robert Höschele stand deshalb im November 2022 erstmals vor Gericht. Ziemlich allein – denn der „normale“ Aktivist findet deutlich weniger Unterstützung in der Szene als sie ein Professor Bhakdi oder ein Dr. Paul Brandenburg erleben durften. Sucht man nach Höscheles Namen im Internet, findet man Berichte von Mainstream-Medien wie Augsburger Allgemeine, Ingolstadt Today, Süddeutsche Zeitung oder Donaukurier aus dem Februar 2022, in denen berichtet wird

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