Leserbriefe zu Anhörung von Habeck und Staatssekretär Philipp im Wirtschaftsausschuss Daran erinnere ich mich nicht mehr

Florian Warweg diskutiert Befragung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Staatssekretär Udo Philipp

Florian Warweg diskutiert hier die Befragung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seines Staatssekretärs Udo Philipp durch die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Bundestags. Die personellen und finanziellen Verquickungen des Staatssekretärs zu diversen Unternehmen und Fonds hätten im Mittelpunkt gestanden. Noch vor Beginn der eigentlichen Anhörung sei das Befragungsverfahren zu Ungunsten der Opposition geändert worden. Die Antworten des Staatssekretärs seien „oft sehr ausweichend oder wurden mit dem Klassiker beantwortet: ‚Davon hatte ich keine Kenntnis’ oder auch ‚Das ist nicht relevant’“. Auch die Antwort des Ministers müsse man sich „auf der Zunge zergehen lassen“, dass er keine Kenntnisse habe über die Vermögensverhältnisse von Elga Bartsch, der neuen Chefökonomin, die er von der US-Investmentgesellschaft BlackRock rekrutiert hatte. Es bleibe daher die Frage im Raum, wie ernst der noch amtierende Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland es mit dem Leitsatz für seine Führungskräfte („Dienstliches Handeln darf nicht von privaten Interessen geleitet werden“) tatsächlich nehme.

Leserbriefe

Wir danken für die interessanten E-Mails. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, die für Sie von Christian Reimann zusammengestellt worden ist.

1. Leserbrief

Lieber Herr Warweg,

Nur ganz kurz: Danke immer wieder für Ihre präzisen, tiefgreifenden und mutigen Recherchen!

Zum Habeck: Das geht aber nun gar nicht! Der Titel “Olaf der Vergessliche” ist schon an den Bundeskanzler vergeben. Ginge vielleicht noch “Robert der Starke”. Aber dafür müsste er mit Wasserpistole und Fallschirm über Moskau abspringen. Also “Robert Raffzahn”, “Habeck der Haltlose? Oder “Robert das Kamel”, weil er so schön vor dem Scheich in die Knie gegangen ist.”

Viele Grüße,
Rolf Henze

2. Leserbrief

Lieber Herr Warweg,

ich schätze Ihre Recherchen und vor allem Ihr Bewusstsein für einen ausgewogenen Journalismus. Sie sind eine Bereicherung für die NDS.

Auf n-tv habe ich heute von einem “Klima- und Wirtschaftsforschungsinstituts MCC Berlin” gelesen, die sich in ausführlicher Dringlichkeit für Habecks Heizungsgesetz aussprechen, es explizit fördern und angeblich sämtliche Vorzüge des GEG stark in den Vordergrund rücken. Neugierig dieser “Forschenden” und auch, wer oder was sich hinter “MCC” verbirgt (n-tv hat diese Erklärung offenbar bewusst ausgespart) war ich bei Betrachtung der Website dann nicht mehr wirklich überrascht.

Das MCC steht für “Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change” und wird aus demselben Stall finanziert, wie z.B. auch Agora. Zu lesen ist auf der Website: “…2012 von der Stiftung Mercator und dem PIK als gemeinnützige Gesellschaft (gGmbH) gegründet. Die Finanzierung erfolgt derzeit durch eine Grundfinanzierung von jahresdurchschnittlich 2,1 Millionen Euro durch die Stiftung Mercator sowie durch projektbezogene Drittmittel-Einnahmen, die sich im Jahr 2022 auf 3,2 Millionen Euro summierten… ”

Nach Inspektion der Jahresberichte wird ersichtlich, dass sich die “Drittmittel-Einnahmen” u.a. noch auf das BMBF, die EU, die GIZ, das UBA, die VW-Stiftung oder die EAT-Lancet – Kommission beziehen.

Direktor /Institutsleiter der MCC ist Ottmar Edenhofer, wie er das auch am PIK ist.

Die ganze Bundesrepublik ist mit Klimalobbyisten infiltriert und wird von zahlreichen Finanzdienstleistern unterstützt. Der Filz ist so groß und die Netzwerke ineinander so verwoben,, dass sie kaum mehr durchschaubar sind. Wie zahlreiche Interessenkonflikte einseitig scheinen und nicht mehr auszuschließen sind, so kann auch eine unabhängige Betrachtungen angestrebter Klimaziele – im Interesse aller – nicht mehr Erfüllung finden.

Beste Grüße an Sie Herr Warweg und dem NDS-Team
wünscht G. Ackermann

3. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Warweg und NDS Redaktion,

Die Schlussfolgerungen aus dem Artikel könnte man so zusammenfassen: Die Vernetzung von Politik und Wirtschaft und deren Interessen hat ein Stadium erreicht, bei dem die Demokratie zu einer Illusion geworden ist. Wie man Staatsgeschäfte in Händen legen kann von Personen, die entweder an schwerstem Gedächtnisverlust leiden, oder total keine Ahnung haben was in ihrem Geschäftsbereich passiert, ist höchst beunruhigend und schwer erklärbar. Man könnte zwar einwenden, dass ein “Angeklagter” das Recht hat zu schweigen, ausweichend zu antworten, sich nicht zu erinnern oder zu lügen, aber ein solches handeln allein ist ein Grund ihn von seinen Ämtern zu entbinden da es nicht in Übereinstimmung zu bringen ist mit den Voraussetzungen die verbunden sind an der Ausübung einer solchen Position.

Startup Förderung, dazu ist zu sagen, dass es sich dabei immer um Hochrisiko Investitionen handelt. Wenn jemand keine Ahnung hat welche Firmen zu den Fonds gehören, in dem er investiert macht ihn zumindest zu einem dummen Investor, oder zum Investor der denkt, alles unwichtig Hauptsache die Kasse stimmt.

Mit freundlichem Gruß
Patrick Janssens

4. Leserbrief

Hallo Herr Warweg

Es ist wie im richtigen Leben. Das Land wird von Reichen regiert. Und wer als Politiker an die Macht zu kommen, wird das Spiel der Reichen mitspielen. Was denn sonst?

Mit nachdenklichen Grüßen
P. D.

5. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Warweg,

Herr Habeck und die von ihm in das Ministerium geholten Spitzenbeamte sind unhaltbar und gehören ausgetauscht. Wegen ideologischem Fanatismus ohne Rücksicht auf Verluste und/oder persönlichen Bereicherungsabsichten. Und in Einzelfällen

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Leserbriefe zu „Anhörung von Habeck und Staatssekretär Philipp im Wirtschaftsausschuss: „Daran erinnere ich mich nicht mehr…““

Florian Warweg diskutiert hier die Befragung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seines Staatssekretärs Udo Philipp durch die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Bundestags. Die personellen und finanziellen Verquickungen des Staatssekretärs zu diversen Unternehmen und Fonds hätten im Mittelpunkt gestanden. Noch vor Beginn der eigentlichen Anhörung sei das Befragungsverfahren zu Ungunsten der Opposition geändert worden. Die Antworten des Staatssekretärs seien „oft sehr ausweichend oder wurden mit dem Klassiker beantwortet: ‚Davon hatte ich keine Kenntnis’ oder auch ‚Das ist nicht relevant’“. Auch die Antwort des Ministers müsse man sich „auf der Zunge zergehen lassen“, dass er keine Kenntnisse habe über die Vermögensverhältnisse von Elga Bartsch, der neuen Chefökonomin, die er von der US-Investmentgesellschaft BlackRock rekrutiert hatte. Es bleibe daher die Frage im Raum

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