George Soros kontrolliert den Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte
Viele Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben vorher für NGOs von Soros gearbeitet und urteilen nun über Fälle dieser NGOs. Der Skandal ist nicht neu, aber gehandelt wird nicht.
Ich habe schon 2020 über eine Studie des European Center for Law and Justice berichtet, die aufgezeigt hat, dass fast ein Viertel der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte enge Verbindungen zu NGOs von Soros haben und trotzdem über Fälle entscheiden, in die Soros-NGOs verwickelt sind. Ich habe die Angaben der Studie damals überprüft habe, was kein großes Problem war, denn in der Studie wurden all die Richter namentlich genannt.
Da es Richter aus allen europäischen Ländern sind, habe ich nicht in allen Fälle ihre Biografien in einer für mich verständlichen Sprache gefunden. Aber bei den Richtern, zu denen ich Biografien in Sprachen gefunden habe, die ich verstehen konnte, haben sich die erhobenen Vorwürfe und die Verbindungen der Richter zu den Soros-Stiftungen bestätigt. Ich habe in der Studie keinen Fehler gefunden.
Die Studie hat auf 25 Seiten im Detail aufgelistet, welche Richter mit Soros verbunden waren. Einige waren Gründungsmitglieder seiner Organisationen in verschiedenen Ländern. Die Verbindungen sind also durchaus sehr eng und wurden in der Studie detailliert aufgezeigt.
Die Unparteilichkeit des EGMR: Vorstellung des Berichts
Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gibt es nach wie vor Interessenkonflikte. Darüber hinaus gibt es weitere Mängel.
Das geht aus dem neuen Bericht hervor, den das ECLJ heute veröffentlicht hat: „Die Unparteilichkeit des EGMR, Bedenken und Empfehlungen“. Dieser neue Bericht ist eine Fortsetzung und Vertiefung der im Jahr 2020 durchgeführten Analyse von Interessenkonflikten beim EGMR.
Damals deckte das ECLJ das Vorhandensein eines strukturellen Problems von Interessenkonflikten innerhalb dieses Gerichtshofs auf. Es zeigte sich, dass 18 Richter zwischen 2009 und 2019 88 Mal über Fälle entschieden haben, die von sieben NGOs, deren Leiter oder Mitarbeiter sie vorher gewesen waren, eingebracht oder unterstützt wurden. Unter diesen NGOs sticht die Open Society hervor, da die meisten der beteiligten Richter mit ihr verbunden sind und sie die anderen sechs NGOs finanziert.
Die Macht des Oligarchen
Dass George Soros mit seinen Stiftungen, also NGOs, die Politik in seinem Sinne und zur Mehrung seiner Macht und seines Vermögens einsetzt, ist nicht neu. Ich habe oft über seine Macht und die Instrumente seiner Macht berichtet. Über seine Zuschüsse kontrolliert er ein ganzes Netz von Stiftungen und NGOs.
Nur ein Beispiel: Soros finanziert über seine Open Society Foundation die in dem Bericht genannten NGOs zum Teil mit Millionensummen. Human Rights Watch hat beispielsweise seit 2010 100 Millionen US-Dollar von der Open Society Foundation mit der Anforderung bekommen, weltweit Büros einzurichten. Einige der NGOs erhalten einen so großen Teil ihres Budgets von Soros, dass man sie praktisch als
Original Artikel Teaser
George Soros kontrolliert den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Viele Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben vorher für NGOs von Soros gearbeitet und urteilen nun über Fälle dieser NGOs. Der Skandal ist nicht neu, aber gehandelt wird nicht.Ich habe schon 2020 über eine Studie des European Center for Law and Justice berichtet, die aufgezeigt hat, dass fast ein Viertel der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte enge Verbindungen zu NGOs von Soros haben und trotzdem über Fälle entscheiden, in die Soros-NGOs verwickelt sind. Ich habe die Angaben der Studie damals überprüft habe, was kein großes Problem war, denn in der Studie wurden all die Richter namentlich genannt.Da es Richter aus allen europäischen Ländern sind, habe ich nicht in allen Fälle ihre Biografien in einer für mich verständlichen Sprache
Details zu George Soros kontrolliert den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
