China Xi und Sicherheitsberater stellen sich auf worst case Szenario ein

Xi Jinping bereitet China auf das Schlimmste vor

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat seinen nationalen Sicherheits-Chefs mitgeteilt, dass sie sich auf das „worst case“ Szenario im Hinblick auf die nationale Sicherheit vorbereiten sollen. Die regierende Kommunistische Partei verstärkt ihre Bemühungen, allen wahrgenommenen internen und externen Bedrohungen entgegenzuwirken.

„Die Komplexität und Schwierigkeit der nationalen Sicherheitsprobleme, mit denen wir jetzt konfrontiert sind, haben erheblich zugenommen“, sagte Xi am Dienstag bei einer Sitzung der nationalen Sicherheitskommission der Partei, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. China und sein Anführer Xi stoßen zurzeit auf immer härteren Gegenwind aus den USA. Auch die Wirtschaft, Jahrzehnte lang das Aushängeschild Chinas, begann in jüngster Zeit zu schwächeln. Diese und weitere Gründe veranlassen Xi jetzt dazu, dass das nationale Verteidigungssystem modernisiert und auf den praktischen Einsatz abgestimmt wird.

Erweiterung des Spektrums der nationalen Sicherheit

Xi hat das Spektrum der nationalen Sicherheit erweitert. Es umfasst nun alle Bereiche von Politik, Wirtschaft, Verteidigung, Kultur und Ökologie bis hin zum Cyberspace. Es reicht von der Tiefsee und den Polarregionen über den Weltraum bis hin zu Big Data und künstlicher Intelligenz. Zuletzt erweiterte er den Anwendungsbereich seines bereits weitreichenden Gesetzes zur Spionageabwehr von Staatsgeheimnissen und Geheimdiensten auf alle „Dokumente, Daten, Materialien oder Gegenstände im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und Interessen“.

Razzien bei internationalen Firmen

Die Wahrnehmung, dass Sicherheit das Wirtschaftswachstum als oberste Priorität Pekings abgelöst hat, wird durch mehrere Hausdurchsuchungen bei ausländischen Unternehmen verstärkt, darunter bei der amerikanischen Beratungsfirma Bain & Company und der Firma Mintz Group. Die Razzien haben internationale Unternehmen verschreckt, und das zu einer Zeit, in der die chinesische Regierung versucht, ausländische Investitionen anzulocken, um zur Wiederbelebung einer sich verlangsamenden Wirtschaft beizutragen, die durch drei Jahre Null-Covid-Beschränkungen behindert wurde

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China: Xi und Sicherheitsberater stellen sich auf „worst case“ Szenario ein

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