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EU Klima Allianz brockelt

Published On: 1. Juni 2023 20:30

EU-Länder fordern Pause bei Klimaschutzvorhaben

Einige EU-Länder und das EU-Parlament sind bei neuen Klimaschutzvorhaben der Kommission nicht mehr einig. Sie fordern eine Pause, da die Vorhaben zu ambitioniert seien und man überzogen habe. Die EU-Kommission hält dagegen und verweist auf aktuelle Wetterereignisse.

Innerhalb der EU werden Risse im bisher breiten Klimabündnis sichtbar. Immer mehr Länder verlangen eine „Pause“ bei der Umsetzung der Klimaziele der EU. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron warnte davor, neue Klimagesetze auf den Weg zu bringen. Frankreich fordert die Anrechnung von Atomenergie, die ohne die Produktion von CO₂ auskommt und daher als umweltfreundlich gilt.

Auch im EU-Parlament stellt man sich immer offener gegen die Klimaziele der EU. Insbesondere die Fraktion der konservativen EVP wirft Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu große Ambitionen hinsichtlich des Klimaschutzes vor. Dabei vernachlässige sie die Belange der Industrie.

Eklat im EU-Parlament

Es kam zu einem regelrechten Eklat im EU-Parlament, als EU-Kommissar Frans Timmermans und der CDU-Abgeordnete Norbert Lins sich einen Schlagabtausch lieferten. Dabei verwies Timmermans auf die Überschwemmungen in Italien als ein Zeichen für den Klimawandel. Einen Aufschub von Gesetzesvorhaben könne sich die EU nicht leisten, führte er aus. Trotz der eindringlichen Mahnung lehnten zwei Ausschüsse das Gesetzesvorhaben zur „Wiederherstellung der Natur“ ab.

Der Autor des Blogs Eric Bonse mutmaßt, es könne sich bei all dem bereits um die ersten Anzeichen des beginnenden Wahlkampfes handeln. Im kommenden Jahr wird gewählt. Es könnte sich bei der neuen Anti-Klima-Allianz eines rechtskonservativen Bündnisses aber auch um eine Attacke von der Leyen handeln.

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EU: Klima-Allianz bröckelt

Einzelne Länder der EU, aber auch das EU-Parlament, scheren bei neuen Vorhaben der Kommission zum Klimaschutz aus. Man benötige eine Pause, die Vorhaben seien zu ambitioniert, man habe überzogen. Die EU-Kommission hält dagegen und verweist auf aktuelle Wetterereignisse Quelle: www.globallookpress.com © PanoramicInnerhalb der EU werden Risse im bisher breiten Klimabündnis sichtbar. Wie der Blog Lost in Europe schreibt, verlangen immer mehr Länder eine „Pause“ bei der Umsetzung der Klimaziele der EU. Den Anfang machte demnach Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der davor warnte, neue Klimagesetze auf den Weg zu bringen. Frankreich gelang es gemeinsam mit osteuropäischen Staaten, einen Beschluss zum Ausbau von erneuerbaren Energien auf die lange Bank zu schieben. Frankreich fordert die Anrechnung von Atomenergie, die ohne die Produktion von CO₂

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