Nitrat Verfahren beendet Deutschland entgeht Millionenstrafe

Deutschland entgeht Millionenstrafe wegen nitratbelastetem Wasser

Ein seit Jahren andauernder Streit zwischen Brüssel und Berlin über nitratbelastetes Wasser wurde beigelegt. Die EU-Kommission stellte ein entsprechendes Verfahren gegen die Bundesrepublik ein, wodurch Deutschland einer Millionenstrafe entgeht. Gestern wurden in Berlin neue Düngeregeln auf den Weg gebracht, um das Problem mit Nitraten zu lösen. Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens 17,25 Millionen Euro und ein Zwangsgeld von bis zu 1,1 Millionen Euro täglich gedroht.

Das Problem mit Nitraten

Der Streit über die Belastung durch Dünger läuft seit Jahren. Der Europäische Gerichtshof hatte Deutschland bereits im Juni 2018 wegen Verletzung von EU-Recht verurteilt, weil die Regierung über Jahre zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hatte. Nitrate stammen oft aus Düngern der Landwirtschaft. Nitrat ist wichtig für das Pflanzenwachstum. Doch wenn zu viel gedüngt wird, sammeln sich Rückstände im Grundwasser sowie in Bächen, Flüssen und im Meer an. Aus Nitrat entsteht durch chemische Prozesse Nitrit, das für Menschen schädlich sein kann. Bei der Trinkwasseraufbereitung muss Nitrat teils umständlich aus dem Grundwasser herausgefiltert werden, um die Grenzwerte einzuhalten.

Reaktionen

Die Bundesregierung hat das Ende des Verfahrens begrüßt. Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) sagte heute: „Dass wir die hohen Strafzahlungen abwenden konnten, ist ein großer Erfolg, zu dem viele beigetragen haben.“ Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sprach von einem sehr langen Weg mit schwierigen Verhandlungen. Der Bauernverband sprach von einer „längst überfälligen Entscheidung“. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bezeichnete die Einstellung des Verfahrens als Etappenziel. VKU-Vizepräsident Karsten Specht betonte: „Nur mit einer signifikanten Reduktion der Nitrateinträge kann es gelingen, unsere Trinkwasserressourcen auch langfristig zu schützen.“ Bund und Länder müssten alle versprochenen Maßnahmen rasch und umfassend umsetzen

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Nitrat-Verfahren beendet: Deutschland entgeht Millionenstrafe

Ein Landwirt mäht im bayerischen Ahorntal mit einem Frontmähwerk und einem Heckmähwerk Gras.Foto: Kathrin Zeilmann/dpa Ein seit Jahren andauernder Streit um nitratbelastetes Wasser zwischen Brüssel und Berlin ist beigelegt. Jetzt ist die EU-Kommission zu einem Ergebnis gekommen. Deutschland entgeht im Streit um nitratbelastetes Wasser einer Millionenstrafe der EU. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur heute bestätigte, stellte die Behörde ein entsprechendes Verfahren gegen die Bundesrepublik ein. Gestern waren in Berlin neue Düngeregeln auf den Weg gebracht worden. Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens 17,25 Millionen Euro und ein Zwangsgeld von bis zu 1,1 Millionen Euro täglich gedroht. Das Problem mit Nitraten Der Streit über die Belastung durch Dünger läuft seit

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