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Ein Botschafter auf Abwegen

Published On: 6. Juni 2023 19:21

Merkels ehemaliger Regierungssprecher, Steffen Seibert, ist heute Botschafter in Israel und hat gleich zweimal einen diplomatischen Fauxpas begangen. Dies sorgt in Israel für Irritationen, wird jedoch in Deutschland von den Medien kaum berichtet. Der Besuch des Deutschen Botschafters in Israel beim „Alternative Memorial Day“ in Tel Aviv Ende April hat bisher keine Reaktion in den deutschen Medien gefunden, außer in der Wochenzeitung Junge Freiheit. Der „Alternative Memorial Day“ gedenkt der arabischen Opfer seit 1948 und wird von Palästinensern und der Linken Israels veranstaltet, die Israels Existenzrecht untergraben wollen.

Seibert hat als Privatperson am „Alternative Memorial Day“ teilgenommen, was in Israel für Empörung sorgte. Als Deutscher Botschafter in Israel hat er eine historische Aufgabe, die Fingerspitzengefühl erfordert. Seine Erklärung, er habe als Privatperson teilgenommen, ist scheinheilig und ein schmerzhafter Volltreffer ins israelische Herz. Verräterisch ist auch seine twitter-Adresse mit dem eindeutigen Hinweis auf „GermAmbTLV“, also Tel Aviv, anstatt auf Jerusalem, der Hauptstadt Israels.

Seibert hat auch verhindert, dass deutsche Eurofighter bei einer internationalen Flugübung in Israel das Westjordanland überfliegen, was bei der palästinensischen Führung in Ramallah unangenehm aufgestoßen wäre. Die neue Technologie von Drohnen, die die Deutsche Luftwaffe bei ihren israelischen Gastgebern lernt, wird in naher Zukunft die Aufgaben herkömmlicher Jagdbomber übernehmen und stellt eine Herausforderung für das Völkerrecht dar.

H2: Die Bedeutung von Israels Sicherheit für Deutschland

Angela Merkel hat 2008 in Jerusalem den oft zitierten Satz geprägt: Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson. Die Bedeutung von Israels Sicherheit für Deutschland ist unbestritten und muss auch von deutschen Diplomaten respektiert werden. Die Teilnahme von Seibert am „Alternative Memorial Day“ und seine twitter-Adresse mit dem Hinweis auf Tel Aviv anstatt auf Jerusalem sind ein Affront gegenüber Israel und eine Verletzung der deutschen Staatsräson.

H2: Die Rolle der Palästinenser im Nahostkonflikt

Die Palästinenser haben seit 1948 mindestens vier Angriffskriege gegen den souveränen Staat Israel vom Zaun gebrochen und setzen bis heute Terror als Mittel ihrer Politik ein. Die Frage nach dem Völkerrecht im Nahostkonflikt muss auch die Rolle der Palästinenser berücksichtigen und ihre Angriffe auf Israel sowie ihre Weigerung, Israel als souveränen Staat anzuerkennen, in Betracht ziehen.

H2: Die Herausforderungen der neuen Technologie von Drohnen

Die neue Technologie von Drohnen stellt eine Herausforderung für das Völkerrecht dar und erfordert eine klare rechtliche Regelung. Die Deutsche Luftwaffe lernt bei ihren israelischen Gastgebern den Einsatz von Drohnen im Kriegsfall, was auch das Westjordanland einschließt. Die Hausjuristen im Auswärtigen Amt und bei der EU müssen das Völkerrecht angesichts dieser technologischen Veränderungen auszulegen gedenken und klare Regeln für den Einsatz von Drohnen im Kriegsfall festlegen

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Ein Botschafter auf Abwegen

Merkels ehemaliger Regierungssprecher ist heute Botschafter in Israel – und begeht gleich zweimal einen diplomatischen Fauxpas. Was in Israel für Irritationen sorgt, wird in Deutschland von den Medien kaum berichtet. IMAGO / Bernd Elmenthaler Die deutschen Korrespondenten-Büros in Tel Aviv sind gut besetzt. Daran kann es nicht liegen, dass der Besuch des Deutschen Botschafters in Israel beim „Alternative Memorial Day“ in Tel Aviv Ende April bisher keinerlei Reaktion in den deutschen Medien gefunden hat. Ausnahme: die Wochenzeitung Junge Freiheit. In jenen Tagen feierte Israel seinen 75. Wiedergründungstag und der „Alternative Memorial Day“ gedenkt der arabischen Opfer seit 1948. Veranstaltet wird das Ereignis von Palästinensern und der Linken Israels, die keine Gelegenheit auslassen, Israels Existenzrecht zu untergraben. Israel ist eine Demokratie

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