Aufbruch in eine Welt ohne Russland Gipfel in Moldawien bereitete neue Erweiterung der EU vor

Das zweite Gipfeltreffen der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG) fand am 1. Juni in der Nähe von Chișinău, der Hauptstadt Moldawiens, statt. Sechsundvierzig Staats- und Regierungschefs waren anwesend. Die Chefs der EU-Mitgliedstaaten trafen also auf ihre Amtskollegen von rund 20 anderen Ländern des alten Kontinents. Ein Treffen der „europäischen Familie“, freuten sich die Organisatoren. Wie bei der ersten Veranstaltung waren nur Russland und Weißrussland von vornherein ausgeschlossen worden.

Ein Ausschluss, der nicht überrascht, wenn man sich an die Entstehungsgeschichte der EPG erinnert. Es war der französische Präsident Emmanuel Macron, der in einer Rede vom Mai 2022 als Erster die Einführung dieses „unbekannten politischen Objekts“ gewünscht hatte. Der Krieg in der Ukraine – in seiner aktuellen Phase – hatte drei Monate zuvor begonnen. Macron hatte, wie seine westlichen Kollegen, einen Rahmen finden wollen, der die Ukraine und Moldawien politisch einbindet, da er damals noch Vorbehalte gegen den eigentlichen Beitritt dieser Länder zur Europäischen Union gehabt hatte. Die Idee missfiel daher zunächst einer Reihe von Hauptstädten, z. B. der mittel- und osteuropäischen Länder, die im Namen der atlantischen Solidarität, die ihrer Meinung nach untrennbar mit der EU verbunden war, für eine möglichst baldige ordnungsgemäße Integration Kiews und Chișinăus plädierten.

Schließlich setzte sich der Herrscher des Élysée-Palasts durch, indem er in Aussicht stellte, dass ein solches kontinentales Treffen ein ideales Mittel wäre, um die Isolation Moskaus zu signalisieren. Das erste Treffen, das im Oktober 2022 in Prag stattgefunden hatte, war vom tschechischen Premierminister Petr Fiala eröffnet worden, der schon die „Gelegenheit für die europäischen Demokratien [also: einschließlich Aserbaidschans und der Türkei], eine vereinte Front gegen Putins Brutalität zu präsentieren“ feierte. Der Chefdiplomat der EU Josep Borrell hatte seinerseits demonstrativ verkündet (obwohl er offiziell keine Rolle gespielt hatte): „Dieses Treffen ist der Weg zu einer neuen Ordnung ohne Russland.“

Die Bedeutung der EPG

Die EPG hat keine formelle institutionelle Existenz. Wozu kann sie also

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Aufbruch in eine Welt ohne Russland? Gipfel in Moldawien bereitete neue Erweiterung der EU vor

Von Pierre LévyDas zweite Gipfeltreffen der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG) fand am 1. Juni in der Nähe von Chișinău, der Hauptstadt Moldawiens, statt. Sechsundvierzig Staats- und Regierungschefs waren anwesend. Die Chefs der EU-Mitgliedstaaten trafen also auf ihre Amtskollegen von rund 20 anderen Ländern des alten Kontinents. Ein Treffen der „europäischen Familie“, freuten sich die Organisatoren. Wie bei der ersten Veranstaltung waren nur Russland und Weißrussland von vornherein ausgeschlossen worden.Ein Ausschluss, der nicht überrascht, wenn man sich an die Entstehungsgeschichte der EPG erinnert. Es war der französische Präsident Emmanuel Macron, der in einer Rede vom Mai 2022 als Erster die Einführung dieses „unbekannten politischen Objekts“ gewünscht hatte. Der Krieg in der Ukraine – in seiner aktuellen Phase – hatte drei Monate

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